Maria Rauch-Kallat

Rauch-Kallat: Zahnärztegesetz ist gute Lösung für alle Beteiligten

"Neben einer Neuordnung des Berufsrechts konnten im neuen Zahnärztegesetz auch zahlreiche Verbesserungen für die Patientinnen und Patienten verankert werden", so Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat im im Nationalrat zum Zahnärztegesetz.

Erfolge wären zum Beispiel die konsumentenfreundliche Aufklärungspflicht über die Kosten, eine umfassende Qualitätssicherung und der erstmals verpflichtende behindertengerechte Zugang zu den Praxen.

„Die Debatte ist nicht neu“, so die Gesundheitsministerin weiter. Es handle sich vielmehr um einen Prozess, der 15 Jahre andauerte. „Dieses Thema war mit der gebotenen Dringlichkeit zu behandeln, denn das finanzielle Überleben der Dentistenkammer war gefährdet“, betonte Rauch-Kallat. Die divergierenden Auffassungen von Ärztekammer und Zahnärzten seien von der Gesundheitsministerin zwei Jahre in Form eines Mediationsprozesses begleitet worden.

„Die Debatte über den Verbleib in der Ärztekammer oder das Verlassen durch die Zahnärzte war kein leichter Prozess“, betonte die Gesundheitsministerin. Aber als Ministerin und Demokratin fühle sich Rauch-Kallat einer demokratisch entwickelten Entscheidung verpflichtet. „Mehrheitsentscheidungen hat man in einer Demokratie zu respektieren“, sagte Rauch-Kallat weiter. Bis zum letzten Augenblick wurden Gespräche geführt, um Konsens zu finden.

„Mit diesem Kompromiss ist eine gute Lösung gefunden worden“, so die Gesundheitsministerin. Mit dem Verbleib der Zahnärzte im Wohlfahrtsfonds sei das Überleben und die Alterssicherung für beide Gruppen gegeben. „Nach einem 15 Jahre schwelenden Streit konnte nun ein Kompromiss gefunden werden, mit dem alle Beteiligten leben und überleben können“, betonte Rauch-Kallat abschließend.

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