Reichhold: Begleitende Kontrolle auch für kleinere Projekte
Im Anschluss an die Debatte über das Verteidigungsressort befassten sich die Mitglieder des Rechnungshofausschusses mit Bauprojekten bei Bahnhöfen der ÖBB und mit der Ausgliederung von Eisenbahnaufgaben des Bundes. In den Wortmeldungen der Abgeordneten wurden besonders der Umbau des Bahnhofes Villach, in Zell am See und in Graz kritisch hinterfragt, hat doch der RH in seinem Bericht auf vermeidbare Projektverteuerungen, die mangelhafte Koordination der ÖBB- Fachdienste, die Ausstattung der Bahnsteige mit auf- und abwärtsfahrenden Rolltreppen – zusätzlich zu Aufzug und Stufenanlagen – und die herstellerspezifische Ausschreibung der Fliesenlegerarbeiten hingewiesen. …
Abgeordnete Edeltraud Lentsch (ÖVP) bemängelte den Umbau des Bahnhofes Villach – 22 Monate waren vorgesehen, 6 Jahre hat er gedauert, die Kosten wurden um das 2 1/2-fache überschritten -, die Umbaukosten für den Bahnhof Zell am See, die von veranschlagten 54 Mill. S auf 137 Mill. S stiegen, und den Umbau des Bahnhofes Graz, der innerhalb von zehn Jahren zweimal in Angriff genommen wurde. …
Als „skandalös“ bezeichnete Abgeordnete Evelin Lichtenberger (GRÜNE) das Bahnhofsprojekt Villach und regte an, auch den Umbau des Bahnhofes St. Anton unter die Lupe zu nehmen, weil dort von der Bedarfserhebung bis zur Ausführung „einiges nicht so optimal“ gelaufen sei. Außerdem hinterfragte sie ganz allgemein die Bahnsteigerschließung, um dann zu der Umfahrung Innsbruck, bei der es „grobe Auslastungsprobleme“ gebe, zu kommen. …
Bundesminister Mathias Reichhold verwies auch auf Versäumnisse in der Vergangenheit und machte zugleich darauf aufmerksam, dass man nun nicht mehr im nachhinein prüfen werde, sondern eine begleitende Kontrolle installiert habe, die auch für kleinere Investitionen gilt.
Für den behindertengerechten Ausbau der Bahnhöfe sind in der Bahnhofsoffensive 600 Mill. S vorgesehen, teilte das Regierungsmitglied mit.