Königsberger-Ludwig - Behindertengleichstellungsgesetz wichtiger Schritt zu Antidiskriminierung
SPÖ-Nationalratsabgeordneter Franz Riepl sprach sich Donnerstagnachmittag gegen die „Diskriminierung von Behinderten bei Privatversicherungen“ aus – Diskriminierung sollte hier bestraft werden.
Riepl gab aber gleichzeitig zu bedenken, dass man sich in einer „seriösen Aufarbeitung“ auch fragen müsse, „wo Diskriminierung beginnt und wo sie endet“ – schließlich gelte auch in anderen Bereichen, „wer ein höheres Risiko hat, hat auch höhere Prämien“.
Das Behinderteneinstellungs- und Behindertengleichstellungsgesetz sei ein „wichtiger und positiver Schritt zur Antidiskriminierung sowie Partizipation von behinderten Menschen“, so SPÖ-Nationalratsabgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig. Das Gesetz sei aber auch ein „wertvoller Beitrag“ für behinderte Menschen, da es den Behinderten via Arbeit auch ein „selbstbestimmtes Leben“ ermögliche und die Akzeptanz von Menschen mit Behinderungen in der Arbeitswelt erhöhe, so Königsberger-Ludwig.
In der sensiblen Thematik „Diskriminierung von Behinderten“ sprach sich Riepl weiters dafür aus, dass der Justizausschuss den Dialog mit Versicherungsverbänden führt.