JETZT freut sich über parlamentarische Mehrheit zur Fristsetzung
Bruno Rossmann, Klubobmann von JETZT, freut sich über die breite Zustimmung zum Fristsetzungsantrag betreffend die Valorisierung des Pflegegeldes: „Die Maßnahme ist überfällig. Es kann nicht sein, dass eine so grundlegende Sozialleistung schleichend an Wert verliert.“
Im Antrag wird darauf hingewiesen, dass der Auszahlungsbetrag in der höchsten Pflegestufe sogar um 600 Euro höher liegen müsste, um die seit Einführung des Pflegegelds eingetretenen Wertverluste auszugleichen.
„Eine jährliche Valorisierung des Pflegegeldes beugt weiteren Wertverlusten vor. Das ist das Mindeste, was die Politik tun kann.“
Kritik übt Rossmann an der ehemaligen Kanzlerpartei ÖVP, die dem Fristsetzungsantrag nicht zugestimmt hat: „Für die Parteienförderung hat die ÖVP erst Anfang des Jahres eine Valorisierung beschlossen. Pflegebedürftigen verweigert sie diese Wertschätzung offenbar. Von christlich-sozialen Werten lässt sich seit dem türkisen Anstrich wahrlich kaum noch etwas erkennen.“
Blindwurm
14.06.2019, 09:04
Schade, das wir Frau Grünberg jetzt nicht mehr zu ihrer Meinung zum Stimmverhalten der ÖVP befragen können. Denn sie mußte, zumindest bis zur Wahl, ihr Nationalratsmandat für Josef Moser abgeben.
Martin Ladstätter
14.06.2019, 10:40
Das stimmt nicht. Sie ist im Nationalrat. Siehe: https://diepresse.com/home/innenpolitik/5636666/Drei-ExOeVPMinister-wieder-im-Nationalrat
Blindwurm
17.06.2019, 09:55
@Ladstätter: Danke für die Aufklärung!
Wußte nicht, das sie die Einzige ist die trotz Ministereinzug bleiben darf.
Übrigens stehen uns glaube ich spannende Tage bevor: Ich denke die Valourisierung gibt es entweder durch das Spiel der freien Kräfte oder nie!
Martin Ladstätter
17.06.2019, 10:58
Das mit der Valorisierung sehe ich so wie Sie. Jetzt besteht da echt eine Chance.
Totalegal
13.06.2019, 23:13
Nix als Wahlkampfgeplänkel. Interessant wirds erst, wenn tatsächlich was umgesetzt wird!
Martin Wolkerstorfer
15.06.2019, 20:03
Wer vorher nichts tut, kann nachher nichts erreichen!
Oft ist jahrelange Argumentation und Agitation notwendig!
Totalegal ist ein Hemmschuh und eine Bremse!