Rußland: Umstrittenes AIDS-Gesetz

Der russische Präsident Boris Jelzin hat ein umstrittenes AIDS-Gesetz unterzeichnet berichtet Reuters, 4. 4. 95.

Flagge Russland
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Ein Präsidentensprecher sagte am Montag in Moskau, Ausländer dürften demnach nur dann länger als drei Monate im Land bleiben, wenn sie nachweisen könnten, daß sie nicht mit dem Immunschwächevirus HIV infiziert seien.

Das Gesetz, mit dem die Ausbreitung von AIDS in Rußland eingedämmt werden soll, war im Februar vom Abgeordnetenhaus (Duma) verabschiedet worden und tritt am 1. August in Kraft.

Ursprünglich hatte die von rechtgerichteten und konservativen Kräften dominierte Duma ein Gesetz verabschiedet, mit dem alle Ausländer bei der Einreise nach Rußland zur Vorlage eines Testergebnisses verpflichtet werden sollten.

Jährlich reisen rund fünf Millionen Ausländer in das Land. Jelzin hatte gegen das ursprüngliche Gesetz sein Veto eingelegt, nachdem Reiseveranstalter vor einem Zusammenbruch des Tourismus gewarnt hatten.

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