Derzeit leben rund 170 behinderte Menschen im St.-Vinzenz-Heim / Schernberg. Wie es mit dieser Anstalt weiter geht, ist heftig umstritten. Landesrat Schellhorn macht dabei einen überforderten Eindruck. Ein Kommentar.
Eine der größten Aussonderungsanstalten Salzburgs sollte totalrenoviert und noch weiter ausgebaut werden – plante 2012 die damalige SPÖ-ÖVP Regierung.
Nach dem Regierungswechsel – nun wird Salzburg von einer ÖVP-GRÜNE-Team Stronach Regierung geführt – begann ein Umdenken. Im Regierungsprogramm wurde die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen festgeschrieben.
Heimbau wird von den Grünen abgelehnt
Mit einer Realisierung „des geplanten Großbauvorhabens im St. Vinzenz Heim in Schernberg würden wir Strukturen zementieren, die nicht zu einer besseren Inklusion beziehungsweise Integration von Menschen mit Behinderung beitragen“, betont die Grüne Sozialsprecherin, LAbg. Kimbie Humer-Vogl.
Kurz darauf wurde die Sanierung abgesagt, berichtete der ORF. Der zuständige Soziallandesrat, Dr. Heinrich Schellhorn (GRÜNE), möchte kleinere Einheiten, hieß es.
Diese Ankündigung nahmen Organisationen wie die Lebenshilfe bzw. knack:punkt Selbstbestimmt Leben Salzburg erfreut zur Kenntnis und hofften auf eine Trendumkehr in der Behindertenpolitik.
Gleichzeitig machten sowohl die SPÖ als auch die FPÖ massiv Druck, um den Heimbau voranzutreiben.
Landesrat laviert vor sich hin
In einem Gespräch mit dem Betreiber des Heimes im Oktober wurde vereinbart, dass dieser ein neues Konzept vorgelegen wird, was auch eingehalten wurde.
Am 5. Dezember 2013 fand ein weiteres Gespräch statt und es wurde zwischen Landesrat Schellhorn und dem Betreiber u.a. vereinbart, dass eine BewohnerInnen-Befragung stattfinden wird. Es wird ein verkleinerter Neubau durch das Land finanziert, der am derzeitigen Standort Schernberg erfolgt. Dieser „ist planerisch so angelegt, dass eine Nachnutzung für andere Zwecke mit geringem Aufwand möglich sein wird“.
„Bis 2018 sollen betreute Wohngemeinschaften an fünf Standorten in Schernberg (Gemeinde Schwarzach), in der Stadt Salzburg (Lexengasse), in St. Johann im Pongau, im Ort Schwarzach und in Goldegg entstehen“, wurde auch vereinbart. Was nicht dazu gesagt wird ist, dass einer dieser geplanten Standorte (die Lexengasse) ein klassisches Behindertenwohnheim ist; wie den Ausschreibungsunterlagen zu entnehmen.
„Wir sind jetzt auf einem guten Weg. Der Teufel steckt natürlich manchmal im Detail“, wird Landesrat Heinrich Schellhorn in der Salzburger Landeskorrespondenz nach dem Treffen zitiert.
Wie geht es weiter?
Im Jänner 2014 sollen die Ergebnisse der BewohnerInnen-Befragung vorliegen und eine Exkursion nach Wien erfolgen. Gleichzeitig soll eine Steuerungsgruppe – unter Federführung der Sozialabteilung des Landes – eingerichtet werden. Für Februar wird angestrebt, darüber einen Beschluss in der Landesregierung zur erreichen und „eine Enquete zum Thema De-Institutionalisierung und Inklusion“ abzuhalten.
Wenn De-Institutionalisierung und Inklusion im Land Salzburg so aussieht, dass knapp 20 Millionen Euro für eine Heimrenovierung in Schernberg, ein Heim in der Lexengasse (in der Stadt Salzburg) und zur Behübschung vier Wohngemeinschaften verwendet werden, dann sollte man sich die Enquete sparen.
Wenn Soziallandesrat Heinrich Schellhorn (GRÜNE) nicht noch deutliche Kurskorrekturen setzt, ist seine geplante moderne und inklusive Behindertenpolitik schon wenige Monate nach Amtsantritt gescheitert. Schade eigentlich.