ORF hat seit 2000 vertragliches Verhältnis und seit 2001 gesetzlichen Auftrag - Ein Tschüss ist nicht möglich
„Der ORF kann sich in Sachen finanzielle und programmliche Kooperation mit den Minderheitenradios nicht einfach vertschüssen, wie dies im Brief der Generaldirektorin zum Ausdruck kommt. Der ORF hat seit 2000 ein vertragliches Verhältnis und seit 2001 auch einen gesetzlichen Auftrag, der zwar im Ausmaß nicht definiert, aber nur durch die Kooperation mit den Minderheitenradios auch tatsächlich erfüllbar ist“, stellt der Mediensprecher der Grünen, Stefan Schennach fest.
Der ORF hat nach Meinung von Schennach eine endlich zu objektivierende Verpflichtung gegenüber den Minderheiten, aber auch gegenüber den Behinderten.
„In beiden Fällen befindet er sich im Rückstand gegenüber dieser gesetzlichen Verpflichtung. Bei den Minderheiten wurde dies durch die Kooperation mit Radio Dva und früher auch mit Radio mora abgeschwächt. Bei den Behinderten herrscht noch immer Notstand, denn die Versuche, endlich in zentralen Sendungen und im Kinderprogramm die Gebärdensprache einzuführen, sind wieder verebbt. Ebenso fehlt zum Beispiel eine Behinderten-Lehrredaktion im Rahmen des ORF“, stellt Mediensprecher Schennach fest.
Schennach appelliert an Generaldirektorin Lindner, die Aufkündigung der Kooperation mit Radio dva zu überdenken und in einen Diskussionsprozeß darüber einzutreten, wie der ORF die gesetzlichen Verpflichtungen in den angesprochenen beiden Bereichen definieren würde.
„Letztlich bleibt den Betroffenen nur der Weg zum Bundeskommunikationssenat offen. Es wäre daher besser, einen runden Tisch zu machen, und diese Fragen im Interesse der Betroffenen vor dem schwierigen wirtschaftlichen Hintergrund des ORF auf dem Wege eines Kompromisses zu lösen. Doch dazu müsste die angekündigte Kündigung der Zusammenarbeit ORF-dva vom Tisch“, so Schennach abschließend.