Am 8. Juni 2006 lud der Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern zu einem Informationsaustausch in sein Büro in Wien.
Für den Klagsverband berichtete Mag. Kerstin Pfleger von den bisherigen erfolgreichen Aktivitäten der Organisation. Neben der laufenden Dokumentation und Beratung der Mitglieder des Klagsverbandes ist eine Hauptaufgabe das Führen von Klagen zur Rechtsdurchsetzung.
Zwei Gerichtsverfahren hat der Klagsverband als Nebenintervenient schon angestrebt bzw. begleitet. Grundlage dafür waren Diskriminierungstatbestände, die unter das Gleichbehandlungsgesetz fallen.
Erfahrungen mit Schlichtungen
Im zweiten Teil des Informationsaustausches ging es um Erfahrungen mit Schlichtungen nach dem Behinderten-Gleichstellungsgesetz. BIZEPS und Selbstbestimmt-Leben Innsbruck – beide Organisationen sind Mitglieder beim Klagsverband – brachten ihre bisherigen Erfahrungen ein und besprachen gemeinsame Strategien zur Interessensdurchsetzung im Gleichstellungsbereich des Behinderten-Gleichstellungsgesetz.
„Die ersten Erfahrungen mit Schlichtungen sind durchaus positiv“, berichtet Martin Ladstätter. Der nächste Schritt wird die Dokumentation dieser Erfahrungen sein.
Schon jetzt zeigt sich ganz deutlich, in welchem Bereich das Behinderten-Gleichstellungsgesetz keine Wirkung entfalten kann. Hier besteht Nachbesserungsbedarf, sind sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Informationsaustausches einig. Bei erfolglosen Schlichtungsversuchen wird der Klagsverband im Einzelfall entscheiden, ob er nicht mittels Klage Grundsatzurteile anstreben wird.
Der Informationsaustausch hatte auch zum Ziel, sich besser kennen zu lernen und soll in Zukunft regelmäßig wiederholt werden.