- SchlichtungswerberIn: Josef Mayer
- Unterstützt von: Martin Ladstätter
- Schlichtungspartner: Abfallwirtschaft, Straßenreinigung und Fuhrpark (MA 48)
- Zeitraum: 10. Oktober 2011 bis 13. Februar 2013
- Bundesland: Wien
- Gesetzesgrundlage: WDStG
- Einigung: Nein
Schlichtungsantrag
Im Juni 2011 erfuhr ich aus der Bezirkszeitung, dass der Markt am Sonnbergplatz in Oberdöbling, inklusive der WC-Anlagen umgebaut werden soll.
Bei einem Lokalaugenschein musste ich leider feststellen, dass keine benutzbare WC-Anlage für behinderte Menschen vorhanden ist und dies auch beim Umbau des Marktes nicht berücksichtigt wird was ich aufzeigte.
Ich fühle mich durch Umbau der keine Barrierefreiheit schafft diskriminiert.
Schlichtungsvereinbarung
Der Schlichtungspartner möge bis Ende Jänner 2012 in Erfahrung bringen, ob öffentliche WC-Anlagen, im speziellen Fall jene des Sonnbergplatzes, vom Etappenplan im Sinne des § 10 Wiener ADG umfasst wird.
Der Vertreter der MA 48 gab am 31.1.2012 sinngemäß folgende Stellungnahme ab:
Die MA 48 wird im Zuge der Anhörung mit der Interessenvertretung der Menschen mit Behinderung vorschlagen, die von ihr betriebenen öffentlichen Bedürfnisanstalten in den oben angeführten Etappenplan aufzunehmen.
Wir hoffen mit dieser Information gedient zu haben und ersuchen Sie, uns mitzuteilen, ob Sie der Ansicht sind, dass nunmehr in dem von Ihnen beantragten Schlichtungsverfahren eine Einigung erziehlt wurde.
Anmerkungen/Bewertung
Bei der Schlichtung war Herr Martin Ladstätter von BIZEPS anwesend. Im Etappenplanentwurf der Stadt Wien waren jedoch keine Behinderten-WC-Anlagen vorgesehen wie beim Schlichtungsergebnis vereinbart. Vermutlich wurde dies in der IV-Sitzung von der MA 48 gar nicht vorgeschlagen. Diese Schlichtung empfinde ich im Nachhinein als vergeudete Zeit…