Schreiber: „Nicht in einer Diktatur, sondern in der Republik Österreich.“

Kommentar "Heime: Lernen aus Fehlern" in der Tiroler Tageszeitung

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„In den Heimen wurden über Jahrzehnte systematisch Menschenrechtsverletzungen an vielen tausend Kindern und Menschen mit Behinderung begangen“, erinnert der Zeithistoriker Dr. Horst Schreiber (Institut für Zeitgeschichte der Universität Innsbruck) am 13. November 2011 in der Tiroler Tageszeitung und ergänzt: „Nicht in einer Diktatur, sondern in der Republik Österreich.“

Er fordert eine österreichweite Anlaufstelle für Opfer und weist auf ein bislang kaum beachtetes Faktum hin: „Eine besondere Opfergruppe – Menschen mit Behinderung ist bis jetzt noch völlig unberücksichtigt geblieben.“

Deutlich zeigt er auch die Einstellung der Gesellschaft zu den von der Umwelt isolierten Heimbewohnern auf. „Sie galten als entbehrliche, überflüssige Wesen, die Kosten verursachen“.

Eine Gedankenhaltung, die es leider auch noch 2011 gibt.

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  • Drei „Identitätssäulen“:
    1)Arbeit, die gebraucht wird
    2)Geliebt zu werden
    3)Anerkennung als über Geld Verfügende/r, als Geschäftsfrau/-mann

    und die zugehörigen Systemverbrechen:
    1) HOCHVERRAT ! (§§3,4,5a,7,8!, BGBl.Nr.198/47; §134 StG;… )
    2) Verströmte Liebesenergie an den Hut gesteckt zu bekommen
    3) Korrumpieren sollendes Schweigegeld, das „Pflegegeld“… akontiert wird

  • @Elfriede: Die Bestimmungs- und Beitragstäter wissen sich vor zeitnaher Aufarbeitung zu hüten. Das um so mehr, wenn es sich um Systemverbrechen handelt. Die Vergangenheit holte die Gegenwart ein und nun gehen die zwei Hand in Hand. War es nicht schon immer so? „Das Menschengeschlecht erkennt seine Propheten nicht und tötet sie, doch es liebt seine Märtyrer.“ – Fjodor Dostojewski (sh. auch Lk.11,47).

  • Es ist ein Phänomen, daß Menschenrechtsverletzungen gegenüber Schutzbefohlenen in Heimen offensichtlich nur mit zeitlicher Distanz, rückwirkend, jedoch nicht zeitnah, wenn es darauf ankäme,“aufgearbeitet“ werden. Rückwirkend wird verurteilt,in der Gegenwart wird weggeschaut und ignoriert. Beispiel: Deutschland wurde innerhalb der letzten 10 Jahre bereits 2 mal von den Vereinten Nationen für unmenschliche Zustände in Pflegeheimen gerügt. Dieser Skandal ging spurlos an der sogenannten Pflegereform vorbei, er wird nicht einmal thematisiert. Eine „Aufarbeitung“, wenn überhaupt, wird auch hier wieder rückwirkend erfolgen. Immerhin, auf der Online-Präsenz zum Gedenken an „Euthanasie“-Opfer (T4) werden vorsichtig Parallelen zu heutiger Praxis in der Pflege angedeutet. Was soll die Vorsicht? Es ist bekannt daß Pflegebedürftige aus ökonomischen Gründen (Personaleinsparung)verhungern, verdursten, gefesselt und mit Medikamenten „ruhig gestellt“ werden. Niemand kann sagen, man habe nichts gewußt. Diese Verbrechen geschehen in der Gegenwart, in einem Land, das die Behindertenrechtskonvention unterzeichnet hat.

  • Aus Kaiser Josephs II. Türmen für die ‚Irrenpflege‘ sind heutzutage:

    von Ministerium und Wissenschaft gesplegt Irrtümer gworden…

  • @Gerhard Lichtenauer! Diese Passage aus Deinem Kommentar seie zur Veranschaulichung derer, die davon überzeugt sind, wir hätten all diese Abscheulichkeiten schon weit hinter uns gelassen und denen, die davon ausgehen, dass es das in einer so modernen und aufgeschlossenen Zeit ja gar nicht mehr geben kann, noch einmal zitiert:
    —Zitat Beginn—
    Natürlich gab es Veränderungen und auch Verbesserungen gegenüber der Nachkriegszeit. Die Tatbestände der strukturellen Gewalt haben sich aber lediglich verlagert und sind heute (wieder vermehrt) unter dem Aspekt der politisch motivierten StaatsGewalt nach Art des ewiggestrigen „eugenischen Ökonomismus“ zu subsummieren. Die Langzeit-Auswirkungen der institutionalisierten systemischen Diskriminierungsgewalt sind aber, wie die der jetzt vielerorts aufpoppenden Ungeheuerlichkeiten, heute noch genau so evident und zwar: inklusive schwerer körperlicher und psychischer Schädigungen und auch bis hin zu indirekten und direkten Todesfolgen! —Zitat Ende—

  • Es sollte besser heißen: „In Heimen werden seit Jahrzehnten systematisch Menschenrechtsverletzungen an vielen tausend Kindern und Menschen mit Behinderung begangen“ und über behinderte Menschen trifft immer noch zu: „Sie gelten als entbehrliche, überflüssige Wesen, die Kosten verursachen“.
    Es wurde in letzter Zeit durch Interviews, Debatten und Presseaussendungen der Eindruck vermittelt, es handle sich bei der Gewalt in sogenannten „Heimen“ um längst vergangene und überwundene Fehlleistungen von Einzeltätern und Täterinnen. Die zu Grunde liegenden Systemfehler und das Systemversagen der staatlichen Fürsorgepflicht werden noch geflissentlich ausgeblendet.
    Natürlich gab es Veränderungen und auch Verbesserungen gegenüber der Nachkriegszeit. Die Tatbestände der strukturellen Gewalt haben sich aber lediglich verlagert und sind heute (wieder vermehrt) unter dem Aspekt der politisch motivierten StaatsGewalt nach Art des ewiggestrigen „eugenischen Ökonomismus“ zu subsummieren. Die Langzeit-Auswirkungen der institutionalisierten systemischen Diskriminierungsgewalt sind aber, wie die der jetzt vielerorts aufpoppenden Ungeheuerlichkeiten, heute noch genau so evident und zwar: inklusive schwerer körperlicher und psychischer Schädigungen und auch bis hin zu indirekten und direkten Todesfolgen!
    Die Verdrängungs- und Vertuschungsmethoden sind noch immer dieselben wie in früheren Jahrzehnten und noch genau so effizient, inklusive des organisierten Justizgebrechens durch weisungsabhängige Staatsanwaltschaften und sonstige Unrechtspflege nach Tradition der AmtsmissBrauchtumspflege.
    Ein Beispiel: Es gibt gerichtlich beeidet für gut geachtete und staatsanwaltlich geflissentlich ausgeblendete TATsachen systemischer Gefährdungsdelikte von nicht artgerechter Massenhaltung behinderter Menschen. Es ist im menschenrechtsdelinquenten Unrechtsstaat Österreich ein hoheitlich gedecktes Systemverbrechen, Pflegebefohlene (nicht nur) allnächtlich in hilfloser Lage im Stich zu lassen, obwohl sie unter Obhut und Betreuung bzw. Beistandsverpflichtung der behördlich „anerkannten“ Institution(en) stünden.
    Für die vorgetäuschte Leistung von fachlich qualifizierter Rund-um-die-Uhr-Pflege/Betreuung werden nicht gerade wenig öffentliche Mittel abkassiert und seitens der öffentlichen Hand, mit Wissen und Duldung ungesetzlicher Zustände – also mit billigend in Kauf genommenen Gefährdungen – bereitwillig ausgegeben.
    Die Voraussetzungen für justizielle „Begünstigung“ des gewerbsmäßig ‚im Stich‘ lassens und Vernachlässigens Pflegebefohlener sind ganz einfach: das Systemdelikt muss von einem „anerkannten Leistungsträger“ unter behördlicher Billigung begangen werden und es muss sich für den öffentlichen Kostenträger durch geringere Tagsätze schonend auf’s Sozialbudget auswirken.

  • Nach Auffassung unserer (BMJ) herrschenden Meinung (Reindl/Dullinger/Fischer-Czermak) aus hartheimischer Judikatur und Lehre gilt „culdpa in contrahendo“ insbesondere für beschränkt geschäftsfähige Behinderte. Zumal wir keinen auffälligen „gelben Stern“ oder „Spitzhut“ oder sonstiges Brandzeichen mehr draufdrücken dürfen, haben wir mit dem juristischen Kniff „Culpa in Contrahendo“ die „Ultima Ratio“ gefunden, der UNERTRÄGLICHEN Belästigung durch MmB Herr zu werden!
    Literatur: P. Reindl, Änderungen im Recht der Geschäftsfähigkeit, JBl 1970, 66
    S. Dullinger, Kommentar zum Judikat 8 ObA 223/95, DRdA 1996, 224
    C. Fischer-Czermak, Culpa in Contrahendo, FS Reischauer 2010, 117

  • Das dürfte auch auf Deutschland zutreffen.Insbesondere dann,wenn man die Situation der schwer geistig behinderten Menschen bedenkt in den neuen Bundesländern. Ich kann mich nicht an den Filmtitel erinnern.Aber ich weiss noch,dass ich kurz nach der Wende oder Mitte der 90er Jahre einen Film sah über ein Heim in der Uckermark.Man hatte dort katastrophale Zustände vorgefunden. Nicht nur,dass Gebäude und techn.Anlagen heruntergekommen waren,sondern es fehlte auch an Fachpersonal und so wurden diese Menschen fast nur verwahrt.Von Förderung keine Spur. Naja und unsere Schwerhörigenschule im Wald bei Wilhelmshorst mag uns Kindern schön vorgekommen sein mit der Ruhe und dem nahen Wald. Aber der Hausmeister tut mir heute noch leid.Wohnungen hatten schon Zentralheizung,aber unser Hausmeister musste alle Barackenzimmer noch mit Kohle heizen.Inzwischen ist es Geschichte,die Schule bekam zur Wendezeit ein neues schönes Haus.
    Aber ich verstehe,Sie denken auch an Missbrauch und Gewalt.Mir persönlich ist davon nix bekannt.Aber auszuschliessen ist es nicht,dass es woanders sowas gab.Gruss Dorena