Schulze: „Nun ist es Sache der Staaten“

Wird es in der laufenden achten Verhandlungsrunde in New York gelingen, eine UN-Behindertenkonvention "zur Förderung und zum Schutz der Rechte und Würde von Menschen mit Behinderungen" zu beschließen?

„Grundsätzlich ist festzuhalten, dass der Zeitpunkt gekommen ist, bei dem sich die NGOs im Hintergrund halten sollten, wiewohl sie ihre Expertise natürlich weiterhin einbringen können – und sollen! – ist es nun Sache der Staaten in den verbleibenden Stunden einen Kompromiss zu finden“, erläutert auf BIZEPS-INFO Anfrage die Menschenrechtsexpertin Mag. Marianne Schulze, die für die österreichische Organisation „Licht für die Welt“ teilnimmt.

Bei manchen Teilnehmerinnen und Teilnehmern sind die Nerven schon ziemlich angespannt. In solchen Situationen manchen oft Legenden darüber die Runde, wer noch etwas verhindern will und warum. Da werden Listen von Staaten genannt, die eine Behindertenkonvention noch verhindern wollen.

Doch Schulze rät zur Besonnenheit: „Natürlich gibt es Widerstand, aber der kommt von allen Seiten gleich und nicht nur von den ‚üblichen Verdächtigen‘. Die EU bockt in gewissen Punkten genauso, wie andere Länder in anderen Punkten.“

Durchbruch am Freitag?

Der Fahrplan liegt für Schulze auch klar am Tisch: „Sofern Donnerstag Abend eine Einigung im Sinne Monitoring und Definition Behinderung gefunden wird, mit der alle leben können, dann sollte dem Beschluss am Freitag nichts entgegen stehen“, gibt sich die Menschenrechtsexpertin optimistisch und führt weiter aus: „Als nächstes wird die Konvention in ein ‚drafting committee‚ geschickt, hernach in das, für Menschenrechte zuständige, Third Committee und von dort in die Generalversammlung.“

Man wird sehen, ob alles so glatt läuft und wie stark die UN-Behindertenkonvention „zur Förderung und zum Schutz der Rechte und Würde von Menschen mit Behinderungen“ schlussendlich wird.