Sonderbericht

Am 4. November 1998 wurde im Parlament der Sonderbericht des Rechnungshofes über Heilmittel und Heilbehelfe besprochen. Anlaß war, daß teilweise sehr unterschiedliche Preise verrechnet werden.

Versäumnisse und fehlendes Kostenbewußtsein ortete Abgeordnete Klara Motter (LIF). Die Ursachen seien auf die Proporzstruktur in den betreffenden Anstalten zurückzuführen. Daß dieser Bericht seine Berechtigung gehabt habe, meinte auch Abgeordneter Mag. Franz Steindl (ÖVP). Entsprechende Resultate wären nie erreicht worden, hätte der Rechnungshof nicht geprüft.

Der Rechnungshofpräsident Dr. Fiedler stellte fest, daß der Sonderbericht ein gutes Beispiel dafür ist, wie erfolgreich die Arbeit des Rechnungshofes war. Viele Empfehlungen wurden – teilweise schon während der Erstellung des Berichtes – umgesetzt.

Abgeordnete Dr. Helene Partik-Pable (FPÖ) unterstreicht die Berechtigung der freiheitlichen Initiative und hofft, dieser Bericht möge zu konkreten Verbesserungen im Interesse der Sozialversicherungsanstalten und vor allem der Patienten führen, da immer noch Mißstände konstatiert werden müßten, die einer Änderung harren. Der Sonderbericht wurde mehrheitlich zur Kenntnis genommen.

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