Behindertenbericht 2008
Um aktuelle Daten sowohl über die Anzahl von Menschen mit Behinderungen als auch über deren Probleme im Alltag zu erhalten, beauftragte das Sozialministerium die Statistik Austria mit der Durchführung einer Befragung zum Thema „Menschen mit Beeinträchtigungen“, deren Ergebnisse in den Behindertenbericht 2008 (III-23 d.B.) eingeflossen sind.
Abgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) sprach von einer ausgezeichneten Datensammlung, welche die Thematik gut aufzeige. Der Bericht illustriere, was sich auf diesem Gebiet in den letzten Jahren getan habe. Ein Problem sei freilich weiterhin die soziale Lage, meinte die Abgeordnete, die sich überdies auch mit dem Thema der Pflege auseinandersetzte.
Abgeordneter Karl Öllinger (GRÜNE) meinte, der Bericht lasse viele Fragen offen, zeige aber auch, dass die Regierung in vielen Bereichen säumig sei. So könne man dem Bericht entnehmen, dass nach wie vor viele Schulen nicht barrierefrei seien. Ein weiterer wichtiger Punkt sei die soziale Lage der Behinderten und der Vollzug des Bundesbehinderteneinstellungsgesetzes.
Abgeordneter Josef Muchitsch (SPÖ) wollte wissen, ob die Öffentliche Hand die Maßgaben des Behinderteneinstellungsgesetzes erfülle. Abgeordnete Anna Höllerer (ÖVP) würdigte den Bericht als gute Datensammlung, in der das Leistungsspektrum übersichtlich dargelegt werde. Sodann befasste sie sich mit dem Aspekt behinderter Kinder und Jugendlicher.
Bundesminister Rudolf Hundstorfer verwies auf die seitens seines Hauses gesetzten Aktivitäten zur Integration behinderter Menschen in de Arbeitsmarkt, gab aber zu, dass dies ob der aktuellen Wirtschaftskrise schwieriger geworden sei. Dennoch bemühe er sich, die Bundesstellen von der Notwendigkeit der Einhaltung der Kriterien des Behinderteneinstellungsgesetzes zu überzeugen, wobei gerade sein Haus wie das Finanzministerium mit leuchtendem Beispiel vorangehe.
Der Bericht wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.