SPÖ-Wahlkampf läuft weiterhin unrund

Nicht zur Ruhe kommt die SPÖ. Die Partei muss sich schon wieder mit einer Personalentscheidung beschäftigen. Paul Pöchhacker übernimmt von Tal Silberstein. Ein Kommentar.

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Kaum ist es um den inhaftierten SPÖ Wahlkampf-Berater Tal Silberstein ruhiger geworden, ist schon der nächste Ärger da, nachdem klar wurde, wer ihn ersetzen soll.

Paul Pöchhacker, der für die Umfrage-Analyse zuständig ist, wird ein Tweet aus dem Präsidentschaftswahlkampf vorgeworfen. Darin hatte er dem nach einem Unfall behinderten FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer Helmut Qualtingers ‚Krüppellied‘ gewidmet, sich danach aber entschuldigt“, informiert die Kleine Zeitung.

Die Spitzenkandidatin der ÖVP-Steiermark und Rollstuhlfahrerin, Barbara Krenn, reagierte umgehend: „Ich habe dieses Posting damals als vollkommen jenseitige Aussage und sehr verletzend empfunden.“ 

Auch die Medien (HEUTE, KRONE, ORF und ÖSTERREICH) greifen die SPÖ-Entscheidung in Artikeln auf. Paul Pöchhacker hat sich laut Medienberichten wiederholt entschuldigt: „Es ist mir ein Bedürfnis, Sie nochmals aufrichtig um Verzeihung für die Kränkung Ihrer Person und Ihrer Familie zu bitten.“ (UPDATE am 21. August 2017: Norbert Hofer nahm die Entschuldigung an.)

In der SPÖ bleibt das Thema Behinderung ein ambivalentes. Das nützt dem SPÖ Wahlkampf mit dem Spitzenkandidaten Christian Kern nicht; genauso wenig wie der Umstand, dass die SPÖ wieder keine KandidatInnen mit Behinderungen auf wählbaren Platzen aufgestellt hat.

Die SPÖ würde gerne über Inhalte der Behindertenpolitik sprechen, doch steht sie sich meist selbst im Weg. Das ist schade. Wahrscheinlich bedarf es zusätzlicher Beraterinnen und Berater in der SPÖ-Bundeszentrale, die sich dieses Themas annehmen. Dazu wird es aber erst kommen, wenn der SPÖ klar wird, wie dilettantisch das Vorgehen teilweise ist.

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5 Kommentare

  • Ehrenhaft ist es nur beinah, sich über das Schicksal seiner Mitmenschen lustig zu machen!

  • Wie aus unbestätigten Politikerkreisen der Wiener SPÖ zu hören war soll in Wien ein Herr K.W. der einen Verein für behinderte Mitmenschen als Präsident vorsteht für die SPÖ in Wien kandidieren. damit sollte Er aber seine Ämter in diversen Behinderten Organisationen zurücklegen da Er somit nicht mehr Parteifrei agieren kann

    • jetzt ist es nicht mehr unbestätigt jetzt gibt es sogar SPÖ Wahlkampf Visitenkarten mit dem Konterfei des Hrn. Klaus Widl

  • Ein kompetenter Nichtbetroffener ist besser, als ein inkompetenter… Und wie es scheint ist der ÖVP-Aussenminister, der Hoffnungsträger und Spitzenkandidat der ÖVP, der zwei „Rolli – Frauen“ an wählbarer Stelle nominiert hat dabei, den FPÖ–Spitzenkandidat, der im gestrigen Sommergespräch ein jämmerliches Bild abgegeben hat, politisch rechts-aussen zu überholen. Dr. F.J. Huainigg, der nach 15 Jahren in die verdiente Politpension geht, hat sich in seiner Volkspartei auch nicht wirklich durchsetzen können… Sein injiziertes Bundesbehindertengleichstellungsgesetz ist ein zahnloses Antidiskriminierungsgesetz geblieben – Schlichtung – Privatrechtsweg…

    Benachteiligungsverbotsgesetz für Menschen mit Behinderung wäre der zutreffender für dieses Gesetz gewesen…

    Die NEOS haben ebenfalls keinen Menschen mit Behinderung nominiert. Die Liste Pilz auch nicht – Und die Grünen mit Helene Jarmer, die in „Behinderten-Kreisen“ auch mehr als umstritten ist, werden vielleicht gar nicht mehr im Parlament vertreten sein.

    Leider hat der Berufsstand „Politiker“ so an Glaubwürdigkeit verloren, dass, egal wie die nächste Nationalratswahl ausgeht, es schwer sein wird, „Behindertenpolitik“ im Sinne der Betroffenen zu verwirklichen – die politischen Gräben werden vermutlich in Zukunft auch in der Behindertenpolitik schwer zu überwinden sein.

    Übrigens nach Gerüchte von kompetenten Parlamentsmitarbeitern: Der geplante Umbau des Parlaments dürfte nicht im Sinne von Rollstuhlnutzern über die Bühne gehen – Es gibt Probleme die 6%ige Ö-Normvorgabe tatsächlich zu verwirklichen…

    Martin Ladstätter, Obmann von BIZEPS, dessen Kompetenz und Engagement unbestritten ist, ist mit seinen Kommentaren politisch nicht mehr einzuordnen. Man könnte den Eindruck gewinnen, dass der Journalist ein politisches Amt anstrebt – sicherlich nicht bei der SPÖ…

  • Dem ist leider nichts hinzuzufügen…;-(