Am 22. August von 15:00 bis 18:00 Uhr, und morgen, am 23. August 2023 von 10:00 bis 13:00 Uhr, führt der Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen in Genf die Staatenprüfung Österreichs zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention durch.
Genau eine Woche vor der am 29. und 30. August 2023 anstehenden Staatenprüfung Deutschlands bietet dies einen Vorgeschmack darauf, was Deutschland erwartet.
Bereits am 21. August 2023 fand in Genf ein Treffen zwischen der österreichischen Zivilgesellschaft und Mitgliedern des UN-Ausschusses statt.
Die Staatenprüfung Österreichs kann per Livestream verfolgt werden.
LIVE-Stream der Staatenprüfung Österreichs
Im Rahmen des „Private Briefings“ mit dem Fachausschuss unter Ausschluss der Öffentlichkeit wurde am 21. August 2023 von den Delegierten ein Statement verlesen, das die größten Mängel bei der Umsetzung der UN-BRK in Österreich aus Sicht der Zivilgesellschaft aufzeigt.
Im Anschluss an die Verlesung des Statements stellten die Mitglieder des Fachausschusses Fragen an die Delegation, um die Probleme in Österreich noch besser zu verstehen.
Das „Private Briefing“ ist ein wichtiger Teil der Staatenprüfung und dient dem Fachausschuss zur Vorbereitung auf den konstruktiven Dialog zwischen dem Fachausschuss und der österreichischen Staatendelegation am 22. und 23. August.
Julia Moser, Monika Schmerold, Daniele Marano und Eva Leutner fassten in einem Video die wichtigsten Punkte dieses Statements zusammen.
