"Das Europäische Jahr der Menschen mit Behinderungen sollte für uns alle Anlass für einen Innovationsschub zum Abbau von Vorurteilen und Barrieren gegenüber Behinderten sein".
Diesen Satz stellte die Vorsitzende der Behindertenkommission des Wiener Gemeinderates, Zweite Präsidentin des Wiener Landtages, Prof. Erika Stubenvoll, in den Mittelpunkt ihrer Ausführungen im Wiener Gemeinderat am Donnerstag im Rahmen der Aktuellen Stunde zu diesem Thema. Sie wies darauf hin, dass Behindertenpolitik eine Querschnittspolitik, die sich durch alle Bereiche ziehe, sein müsse und sprach von einer großen Herausforderung für alle, die Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen zu verbessern.
Stubenvoll gab einen informativen Überblick über Entwicklung der Maßnahmen seitens der Stadt in den letzten zwei Jahrzehnten für Behinderte und führte detailliert eine Reihe von Errungenschaften in den verschiedensten Bereichen an. Sie hob das gute Einvernehmen zwischen den im Wiener Gemeinderat vertretenen Parteien in Behindertenfragen hervor und wies darauf hin, dass die meisten diesbezüglichen Anträge einstimmig unterzeichnet worden wären.
Im Rahmen ihrer eingehenden Auflistung der Leistungsbilanz der Stadt meinte Stubenvoll aber auch, dass trotz der großen Erfolge die diesbezüglichen Anstrengungen nicht nachlassen dürften. „Gemeinsam mit den Betroffenen sind auch alle GemeinderätInnen aufgerufen, ständig an Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen zu arbeiten“, betonte sie. Stubenvoll urgierte von der neuen Bundesregierung ein Bundesbehindertengleichstellungsgesetz, das unter Einbeziehung der Betroffenen möglichst rasch ausgearbeitet werden sollte, und eine Anerkennung der Gebärdensprache.
Sie wies darauf hin, dass Wien bereits Vorschläge für ein Wiener Behindertengleichstellungsgesetz aber auch eine Novelle zur Wiener Bauordnung, mit der das Prinzip der Barrierefreiheit verankert werden solle, ausgearbeitet habe.
Nicht zuletzt forderte Stubenvoll die Weiterführung der Behindertenmilliarde und bedauerte, dass es zwar viele Projekte gäbe, die seitens des Bundes gefördert, aber leider oft nicht den gewünschten Effekt erzielen, ja manchmal sogar ins Nichts münden würden. Gerade auch deshalb sei es notwendig, die Anstrengungen zur Unterstützung von Behinderten noch zielgerichteter und damit wirksamer zu gestalten, schloss Stubenvoll.