Das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (OPCAT) sichert seit nunmehr zehn …
Schlagwort: Volksanwaltschaft
NGO-Forum der Volksanwaltschaft: Barrierefreiheit Stephansplatz
Die UN-Behindertenrechtskonvention normiert eindeutig und unmissverständlich, dass Menschen mit Beeinträchtigungen der Zugang zu öffentlichen Transportmitteln zu sichern ist. Dafür haben …
Volksanwaltschaft präsentiert höchst lesenswerten Jahresbericht
Im Bereich der Kontrolle der öffentlichen Verwaltung aufgrund von Individualbeschwerden verzeichnete die Volksanwaltschaft (VA) im Jahr 2015 ein sehr hohes …
Volksanwaltschaft: Zusage betreffend 2. U-Bahn-Aufzug beim Stephansplatz ist einzuhalten
Menschen mit Behinderung, Eltern mit Kinderwägen und ältere Menschen dürfen am Stephansplatz beim Zugang zur U-Bahn-Station nicht benachteiligt werden. Für …
Volksanwaltschaft will Betreuungsmängeln mit klaren Regeln beikommen
Wenn private Sicherheitsleute polizeiliche Aufgaben übernehmen, wird die Volksanwaltschaft unruhig: Hoheitsbefugnisse wie die Ausübung von Zwangsgewalt können nicht ausgliedert werden. …
Tag der Inklusion
Der für Menschen mit Beeinträchtigung zuständige Volksanwalt Günther Kräuter fordert am heutigen „Tag der Inklusion“ verstärkte politische Anstrengungen um volle …