Über Vorschlag der Tiroler Sozialdemokraten ist dies das Thema der Aktuellen Stunde in der diese Woche stattfindenden Sitzung des Landtages.
„Zielsetzungen dieses Jahres sind die Sensibilisierung für das Recht der Menschen mit Behinderung auf Schutz vor Diskriminierung und das Recht auf Gleichbehandlung, die Stärkung der Zusammenarbeit aller Beteiligten und das Hervorheben des positiven Beitrages behinderter Menschen für die Gesellschaft“, begründen die Sozialdemokraten ihre Initiative.
„In den letzten Jahren ist auch in Tirol vieles geschehen, das die Lebenslage von Menschen mit Behinderung nachhaltig verbessert hat. Auch die Akzeptanz behinderter Menschen und das Verständnis für ihre Anliegen war nie zuvor so ausgeprägt wie heute. Trotz dieser erfreulichen Entwicklung darf nicht übersehen werden, dass noch in vielen Bereichen Handlungsbedarf besteht, bis auch für sie die gleichberechtigte Teilhabe am gemeinschaftlichen Leben verwirklicht ist“, erklärt der Tiroler SPÖ-KO Walter Guggenberger dazu.
„Mit unserer Initiative wollen wir ein Signal dafür setzen, dass auch die Tiroler Politik diese berechtigten Forderungen der Menschen mit Behinderung ernst nimmt und voll unterstützt“, so der SPÖ-Politiker.
In einer schriftlichen Anfrage an LH Herwig van Staa will Guggenberger zudem wissen, welche Ergebnisse die Durchforstung der Tiroler Landesgesetze und Verordnungen erbracht hat. Aufgrund eines Antrages der damaligen SP-Abgeordneten Christa Gangl wurde die Tiroler Landesregierung beauftragt, dies zu tun.
„Am Ende des Jahres werden uns die Betroffenen zu recht nicht an unseren Taten messen, nicht an unseren Worten. Wir Sozialdemokraten nehmen diese Herausforderung gerne an“, erklärt Guggenberger abschließend.