Ulrike Königsberger-Ludwig: Budget stellt qualitätsvolle Pflege sicher

In der Nationalratssitzung am 23. November 2016, zeigt SPÖ-Bereichssprecherin für Menschen mit Behinderungen, Ulrike Königsberger-Ludwig, die großen Aufwendungen in der Budgetgruppe Soziales für Pflege und die Eingliederung von Menschen mit Behinderung in den Arbeitsmarkt auf.

„Wir stellen sicher, dass die 5,3 Prozent der Bevölkerung, die auf Pflege angewiesen sind, auch das Pflegegeld bekommen. Mit 2,5 Milliarden ist das Europarekord“, so die Abgeordnete. Insgesamt werden in der Untergruppe 21, 3,1 Milliarden Euro aufgewendet.

„Bei der Pflege geht es darum, diese qualitätsvoll zu ermöglichen und auch pflegende Angehörige zu unterstützen“, hält Königsberger-Ludwig fest. Auch dafür sorgt das Budget vor. So werden im Bereich der 24-Stunden-Betreuung 110 Millionen Euro für Förderungen investiert.

Für pflegende Angehörige sind 11 Millionen Euro – unter anderem für Pflegekarenz oder die Übernahme der Kranken- und Pensionsversicherungsbeiträge – vorgesehen. Außerdem wird der Pflegfonds als Zweckzuschuss an Länder und Gemeinden fortgeführt und bis ins Jahr 2021 valorisiert.

„Damit soll zum Einen die Qualität in der Pflege sicher gestellt werden vor allem aber auch neue innovative Pflegeformen entwickelt werden“, so die Abgeordnete, da es unumstritten ist, dass die Pflege eines der großen Zukunftsthemen sein wird.

Ein besonderes Anliegen ist Königsberger-Ludwig die Einbindung von Menschen mit Behinderung in den Arbeitsmarkt.

„Mit den 49 Millionen Euro aus dem Bereich Soziales und zusätzlichen Mitteln aus dem Arbeitsmarkt-Budget können rund 70 000 Personen individuell und in Projekten gefördert werden um ihnen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen“, freut sich die Bereichssprecherin für Menschen mit Behinderung.