Umsetzung der Konvention im Bereich Bildung überfällig

Österreich hat die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Jahr 2008 ratifiziert. Wie sieht es im Bereich Bildung aus?

Marianne Schulze
Licht für die Welt

„Die Umsetzung der Konvention in einem der zentralsten gesellschaftspolitischen Bereiche, Bildung, ist überfällig“, hält Mag. Marianne Schulze anlässlich der Vorstellung der nun fertiggestellten Stellungnahme „Inklusive Bildung“ des „Unabhängigen Monitoringausschusses 
zur Umsetzung der UN-Konvention über die
 Rechte von Menschen mit Behinderungen“ gegenüber BIZEPS-INFO fest.

Chancengleichheit verwirklichen

Die nun veröffentlichte Stellungnahme zeigt auf acht Seiten unmissverständlich jene Punkte auf, die der für Österreich verbindlichen UN-Konvention widersprechen und „dass das österreichische Bildungssystem die Rechte von Menschen mit Behinderungen systematisch verletzt“, wie es in einer aktuellen Presseaussendung heißt.

„Um die Chancengleichheit von Menschen mit Behinderungen zu verwirklichen, müssen sie Zugang zur gesellschaftspolitischen Mitte haben, dazu zählen zentral das Vorschul-, Regel-, Berufsbildungs- und Hochschulwesen“, fordert Schulze im Interview und erläutert: „Die Leistung der Sonderschulen wird nicht infrage gestellt, jedoch ist die mit dem Sonderschulsystem verbundene Segregierung von Menschen mit Behinderungen inakzeptabel und konventionswidrig.“

Gerade dieser Punkt hat im Vorfeld in den Medien eine umfassende Diskussion ausgelöst. (Siehe auch „Monitoring-Ausschuss fordert Ende der Sonderschulen„)

Rege Beteiligung

„Erfreulich ist, dass die Bemühungen des Ausschusses um eine breite Diskussion sehr gut angenommen wurden, v.a. die zahlreichen Rückmeldungen in der öffentlichen Sitzung, sowie die Anmerkungen sind ein sehr positives Signal für die Diskussion über Menschenrechte in Österreich“, erinnert die Vorsitzende an den umfassenden, monatelangen Erstellungsprozess dieser wichtigen Stellungnahme des „Unabhängigen Monitoringausschusses 
zur Umsetzung der UN-Konvention über die
 Rechte von Menschen mit Behinderungen“.

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