UN-Behindertenrechtskonvention: 6. Konferenz der Vertragsstaaten

In New York fand vom 17. bis 19. Juli 2013 die sechste Konferenz der Vertragsstaaten der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen statt.

Flagge Vereinte Nationen
BIZEPS

Die nunmehr 133 Mitgliedsstaaten berieten über zahlreiche Aspekte der Konventionsumsetzung, mit Verweisen auf Pilotprojekte und Beispiele guter Praxis, wie auch auf Herausforderungen in der Implementierung.

Das für 23. September 2013 in New York geplante hochrangige Ministertreffen zur Verwirklichung von Barrierefreiheit in der Entwicklungszusammenarbeit, sowie die Diskussionen zu einer Neuausrichtung der entwicklungspolitischen Arbeit der Vereinten Nationen nach 2015 – dem Ende der derzeitigen Planungsperiode – waren angesichts der Tatsache, dass 80 % der Menschen mit Behinderungen in Entwicklungsländern leben, dominant.

UNICEF präsentierte dazu seinen jüngsten Bericht über die Situation von Kindern mit Behinderungen weltweit, der die zahlreichen Barrieren, die Kinder und Jugendliche mit Behinderungen zu überwinden haben, dramatisch aufzeigt. UNICEF betonte, dass die Organisation in ihren Bemühungen zur Umsetzung von Inklusion und Barrierefreiheit von einem projekt-spezifischen Ansatz nunmehr zu einem durchgehenden systematischen Vorgehen übergegangen ist.

UNDP – das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen – verwies auf seine einschlägigen Richtlinien zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen sowie auf den eingerichteten Fonds zur Förderung der Umsetzung der Konvention, der große Fortschritte mache, gleichzeitig appelierte der Vertreter an Geberländer, sich an dem Fonds finanziell zu beteiligen.

Auch die Vorsitzende des Fachausschusses zur Konvention, Maria Soledad Cisternas Reyes, beteiligte sich an der Diskussion und verwies auf die laufenden Dialoge mit und Empfehlungen an Mitgliedsstaaten, darunter Österreich.

Zahlreiche Diskussionen und Veranstaltungen begleiteten auch diese Staatenkonferenz, darunter die Präsentation des wahrscheinlich barrierefreisten Gebäudes der Welt (siehe auch) und Themen wie der Schutz von Menschen mit Behinderungen vor Gewalt, inklusive Bildung, Empowerment im Kontext von Rechts- und Geschäftsfähigkeit sowie wirtschaftliche Unterstützung von Menschen mit Behinderungen.

Der Vorsitzende der Staatenkonferenz, der Kenianische Botschafter Macharia Kamau betonte abschließend die Wichtigkeit der Konferenz für die institutionelle Verankerung der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im System der Vereinten Nationen und rief die Vertragsstaaten dazu auf, den Prozess zur Verwirklichung der Konvention zu unterstützen.

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