Text derzeit nur in Englisch verfügbar. Versionen in Deutsch, Österreichischer Gebärdensprache (ÖGS) und in Leicht Lesen (Deutsch) wurden vom Sozialministerium angekündigt.
Am 22. und 23. August 2023 fand eine 6 stündige Befragung Österreichs im Rahmen der Staatenprüfung zur Einhaltung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen statt.
Am 12. September 2023 legte UN-Fachausschuss seine Handlungsempfehlungen an die Republik Österreich in englischer Sprache vor. (Siehe auch)
In dem mit 8. September 2023 datierten 16 seitigen Dokument wird vom UN-Fachausschuss dargelegt, wie er die Situation in Österreich sieht.
Inhalt der Handlungsempfehlungen
Nach einem einleitenden Kapitel werden positive Aspekte in Österreich hervorgehoben. So werden beispielsweise das neue Erwachsenenschutzgesetz (2018), Verbesserungen im Behindertengleichstellungsgesetz, der NAP 2022-2030 (2022), das Inklusionspaket (2017) sowie das Barrierefreiheitsgesetz (2023) aufgezählt.
Im Kapitel Problembereiche und Empfehlungen wird dann in 15 Seiten sehr detailliert auf jene Punkt eingegangen, die schon bei der Befragung im August 2023 thematisiert wurden. Es geht beispielsweise um die Frage, warum die Bundesländer die Konvention nicht in einem strukturierten Prozess umsetzen.
Mit Nachdruck verweist der UN-Fachausschuss auch nochmals auf die Themenbereiche Selbstbestimmt Leben mit Persönlicher Assistenz, De-Institutionalisierung und Inklusive Bildung.
An Übersetzungen der Handlungsempfehlungen wird gearbeitet
Der UN-Fachausschuss fordert Österreich auch auf, die vorliegenden Handlungsempfehlungen zugänglich zu machen und zu verbreiten.
Das Sozialministerium kündigte schon vor dem Vorliegen der Handlungsempfehlung an, diese noch im September 2023 in einer deutschen Fassung vorzulegen und „dann unmittelbar auf der Webseite des Sozialministeriums“ zu veröffentlichen.
„Im Anschluss“ – so erfuhr BIZEPS aus dem Ministerium – wird eine Übersetzung in Österreichischer Gebärdensprache (ÖGS) und in Leicht Lesen (Deutsch) produziert.
Marion ‚Mary“ Hofer,
15.09.2023, 09:11
Happy Friday!
Ich wuerde das Original (Englisch) gerne lesen, da ich Englisch/Deutsch Zweisprachlerin bin.
Habt ihr einen Link?
Vielen Dank! Mary
Martin Ladstätter
15.09.2023, 19:22
Ist im Artikel verlinkt
Margarete Aulehla,
12.09.2023, 13:27
Leider kann ich derzeit die Handlungsempfehlungen nicht lesen, weil sie in docx gehalten sind, und ich dieses docx nicht auf meinem Gerät habe, sondern pdf und doc. Was kann ich tun?
Heidemarie Egger
12.09.2023, 16:46
Wir vom Monitoringausschuss haben ein barrierefreies PDF erstellt: https://www.monitoringausschuss.at/wp-content/uploads/2023/09/INT_CRPD_COC_AUT_55762_E.pdf
Margarete Aulehla
13.09.2023, 14:35
Lieben herzlichen Dank, liebe Heidemarie Egger!
Piérre,
12.09.2023, 13:18
Wo finde ich sowas für Deutschland? Wenn ich das wäre es cool, wenn ihr den aus rausbringen würdet.
Martin Ladstätter
12.09.2023, 13:23
Die Handlungsempfehlungen für Deutschland werden in ca. 1-2 Wochen fertig sein. Deutschland hatte nach Österreich die Staatenprüfung.
Martin Ladstätter
12.09.2023, 17:01
Heidemarie Egger hat mich gerade informiert, dass die Handlungsempfehlungen für Deutschland schon da sind. Hier der Link: https://tbinternet.ohchr.org/_layouts/15/treatybodyexternal/Download.aspx?symbolno=CRPD%2FC%2FDEU%2FCO%2F2-3&Lang=en