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UN-Konvention nimmt Formen an

In New York City geht heute die dritte Sitzungswoche zur Erarbeitung der UN-Behinderten-Konvention ihrem Ende entgegen. Ein kobinet-Bericht von Brigitte Faber.

Zweieinhalb Wochen lang wurden zu allen Artikeln um Formulierungen gerungen. Aus Sicht behinderter Menschen gab es weitere Verbesserungen, doch es gibt auch noch kritische Bereiche. So ringt der International Disability Caucus (IDC) noch um die Aufnahme einer guten Definition von Behinderung, da es sonst von den jeweiligen Ländern abhängt, welcher Personenkreis von der Konvention berücksichtigt wird und welche Gruppen herausfallen. Ein weiteres großes Problem ist nach wie vor die fehlende Benennung von HIV/Aids bzw. die Berücksichtigung von Menschen mit Behinderung in diesem Zusammenhang.

Die Berücksichtigung von Frauen sowie von Kindern wurde als gesonderte Themen bis zum Ende der 3. Woche aufgespart. Entsprechend groß war die Spannung, welche Früchte die bislang geleistete intensive Lobbyarbeit bringen würde. Diese wurde noch gesteigert, als eine Feueralarmübung für eine kurzfristige Evakuierung der Räume sorgte. Es wurde jedoch versichert, dass dies nichts damit zu tun habe, dass die Berücksichtigung von Frauen lange Zeit ein heißes Thema war.

Dass die Arbeit nicht umsonst war, wurde im Fortgang der Sitzung relativ schnell deutlich. Es gab bei den Regierungsdelegationen eine breite Zustimmung für die ausdrückliche Berücksichtigung von Frauen sowie Kindern in dieser Konvention. Dies ist im Vergleich zu den früheren Sitzungen bereits ein riesiger Erfolg. Die Berücksichtigung von Frauen in den Artikeln zu Gewalt und Gesundheit scheint zur Zeit fast gesichert.

Weiterhin sehr erfreulich ist, dass die Einfügung eines eigenen generellen Artikels für Frauen ebenfalls auf breite Zustimmung stieß – eine Entwicklung, auf die Frauen mit Behinderung streckenweise kaum zu hoffen wagten. Die Kuh ist jedoch noch nicht vom Eis, denn es gab auch sehr eindeutige Gegenpositionen, unter anderem von der Europäischen Union.

Wie wichtig jedoch ein eigenständiger Artikel für Frauen als auch für Kinder ist, wurde noch einmal von Sheika Hessa al Thani, spezielle Berichterstatterin für die Belange behinderter Menschen in der UN betont. Sie plädierte weiterhin dafür, dass diese Konvention eine Botschaft an alle Kulturen der Welt sein solle, Diskriminierung, und hier speziell die von Frauen sowie Kindern mit Behinderung, zu beenden und dass Gerechtigkeit und Fairness die Leitprinzipien sein sollen.

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