Werden die Menschenrechte in Österreich eingehalten? Dieser Frage geht die UNO nun schon zum zweiten Mal im Rahmen der Universellen Menschenrechtsprüfung nach.
Erstmals musste sich Österreich im Jahr 2011 einer umfassenden Prüfung (Universellen Menschenrechtsprüfung „Universal Periodic Review – UPR„) stellen.
Diese Prüfungen finden alle vier Jahre statt und es wird auch nachgesehen, ob seit der letzten Prüfung die Empfehlungen umgesetzt wurden. Dazu fand im Vorfeld schon eine Reihe von Aktivitäten und Sitzungen statt.
Wie läuft so eine Menschenrechtsprüfung ab?
„Das Überprüfungsverfahren läuft dann als interaktiver Dialog ab: Bei der Sitzung präsentiert der jeweilige Staat seinen Bericht, im Anschluss daran haben die anderen UNO-Mitgliedsstaaten die Möglichkeit, Fragen zu stellen und den Bericht zu kommentieren. NGOs können das Verfahren zwar vor Ort verfolgen, sie haben jedoch kein Rederecht“, informiert der Klagsverband.
Die Österreichische Liga für Menschenrechte, Koordinatorin der Initiative „menschenrechte.jetzt“, hat in einem umfassenden Bericht Forderungen für die Verbesserung des Menschenrechtsschutzes in Österreich gestellt.
Wie kann man die Prüfung verfolgen?
Die Prüfung am 9. November 2015 wird von 9 bis 12.30 Uhr stattfinden und kann LIVE mitverfolgt werden. Informationen werden auch auf Twitter bei @upr_at aktuell verfügbar sein – DerStandard berichtet ausführlich LIVE
Alle Dokumente dazu sind schon jetzt auf der Homepage der UNO online verfügbar.
Nach dieser Prüfung wird die UNO wieder Empfehlungen an Österreich richten. Diese werden dann – zumindest teilweise – umgesetzt. So gesehen helfen diese Menschenrechtsprüfungen Schritt für Schritt – wenn auch langsam – Verbesserungen zu erreichen.