Am 26. Juli 2021 jährte sich zum 31. Mal das Inkrafttreten des bahnbrechenden US-amerikanischen Anti-Diskriminierungsgesetzes „Americans with Disabilities Act“ (ADA).
US-Präsident Joe Biden nahm dies zum Anlass, um zahlreiche Maßnahmen zu präsentieren. Diese sollen dazu dienen, Barrieren weiter abzubauen und Chancengleichheit für derzeit benachteiligte Gesellschaftsgruppen, so auch Menschen mit Behinderungen, zu fördern.
Ein besonderes Augenmerk soll dabei auf Menschen mit Behinderungen gelegt werde, die aufgrund von Geschlecht, ethnischer Zugehörigkeit, sexueller Orientierung und anderer Faktoren mehrfache Diskriminierung erfahren.
Chancengleichheit fördern
Bereits zu seinem Amtsantritt am 20. Jänner 2021 hat Biden eine erste „Executive Order“ erlassen. Diese soll einen umfassenden Ansatz zur Förderung der Chancengleichheit aller Bürger:innen bieten.
Im Zuge dessen wird eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die Bundes-Daten, unter anderem zu Menschen mit Behinderungen, auswerten soll. Dies soll dazu dienen, geeignete Strategien zu entwickeln, um den Prozess in Richtung mehr Chancengleichheit weiter voranzutreiben.
Unter „Executive Order“ versteht man einen Rechtsakt, der vom Präsidenten der Vereinigten Staaten ohne weitere Abstimmung erlassen werden kann.
Barrierefreie Wahlen und verbesserte Arbeitsbedingungen
Im darauffolgenden Halbjahr erließ Präsident Biden weitere „Executive Orders“, die ebenfalls Menschen mit Behinderungen zugutekommen sollen. Durch eine davon sollen Barrieren identifiziert und beseitigt werden, die Menschen mit Behinderungen davon abhalten, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.
Eine weitere soll Vielfalt, Gleichberechtigung, Inklusion und Barrierefreiheit in der gesamten Bundesverwaltung fördern. Der Staat soll eine Vorbildrolle als Arbeitgeber von Menschen mit Behinderungen einnehmen. Aufstiegs- und Einstellungschancen sollen erhöht und physische Zugangsbarrieren abgebaut werden.
Barrierefreier Wohnraum, Inklusiver Arbeitsmarkt und Längsschnittstudie zu De-institutionalisierung
Weitere Maßnahmen, unter anderem zur Förderung von Inklusion am Arbeitsmarkt und von barrierefreiem, leistbarem Wohnangebot wurden vorgestellt. Außerdem wurde eine Längsschnitt-Studie über 30 Jahre selbstbestimmtes Leben von Menschen mit Lernschwierigkeiten präsentiert.
Darin wurden Veränderungen unterschiedlicher Aspekte der Lebenssituationen von Menschen mit Lernschwierigkeiten in diesem Zeitraum betrachtet. Wie selbstbestimmt können Menschen mit Lernschwierigkeiten wohnen und arbeiten und welche Unterstützung leistet der Staat?
Weitere Maßnahmen und Ziele
Es wurden noch einige weitere Vorhaben angekündigt. Dazu zählen unter anderem:
- Die Abschaffung der Regelung, dass Menschen mit Behinderungen unter Mindestlohn beschäftigt werden dürfen.
- Der Ausbau der inklusiven, barrierefreien Vorschule.
- Die Verbesserung des Zugangs zu Informationen in Bezug auf Unterstützungsleistungen für Menschen mit Behinderungen.
Das gesamte Programm kann in englischer Sprache nachgelesen werden.
