USA werden in Kürze UN-Konvention ratifizieren

Obama wird damit ein Wahlversprechen an die Behindertenbewegung einlösen.

US-Präsident Barack Obama kündigte am 20. Juli 2009 an, dass die USA die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Kürze ratifizieren werden und er damit ein Wahlversprechen einhalten wird.

Für Freitag, den 24. Juli 2009 um 16.45 Uhr, ist geplant, dass US-Präsident Obama im Weißen Haus in Washington dazu eine Stellungnahme abgibt. Unsicher ist noch, ob er die Konvention selbst unterschreiben wird oder dies von einer US-Botschafterin bei der UNO erledigen lässt.

Selbst in den USA – einem Land, welches seit dem Jahr 1990 ein starkes Anti-Diskriminierungsgesetz hat – sind die Hoffnungen groß, dass mit dieser Selbstverpflichtung große Verbesserungen für behinderte Menschen eingeleitet werden.

Wahlversprechen einlösen

Im Präsidentschaftswahlkampf hatte Obama schon angekündigt, dass er sich für eine Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen einsetzen werde, falls er zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt würde.

Dies war eine Kehrtwende in der Politik der USA, da die konservative Bush-Regierung seit 2007 gegen die Ratifizierung der UN-Konvention war.

Nach der erfolgreich geschlagenen Wahl wurde es nochmals bestätigt: Er und sein Vize-Präsident Joe Biden setzen sich für die Ratifizierung der UN-Konvention ein. Nun dürfte dieses Versprechen umgesetzt werden.