Verzögerte Studie, verzögerte Hilfe: NEOS kritisieren Bildungsminister Polaschek

NEOS drängt den Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP), die Unterstützung für Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen zu intensivieren.

Vor etwa eineinhalb Jahren hatten die Regierungsparteien eine Studie zur Überprüfung des Fördersystems angekündigt. Doch bis jetzt liegen keine Ergebnisse vor.

Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) habe immer gesagt, dass die Studienergebnisse wichtig für die Neuaufstellung des Sonderpädagogischen Förderbedarfs (SPF) bei den derzeit laufenden Finanzausgleichsverhandlungen seien.

Doch schon seit einem halben Jahr warte man auf die Ergebnisse und werde immer wieder vertröstet, kritisierten NEOS-Bildungssprecherin Martina Künsberg Sarre und Fiona Fiedler, NEOS-Sprecherin für Menschen mit Behinderungen.

Laut Finanzausgleich von 1992 erhalten die Bundesländer zusätzliche Lehrkräfte für bis zu 2,7 Prozent der Schüler:innen bis 15 Jahre mit SPF. Aktuelle Daten des Bildungsministeriums zeigen jedoch, dass der tatsächliche Bedarf höher ist. Im Schuljahr 2022/23 wurde bei 4,4 Prozent der Schüler:innen an Volks-, Sonder-, Mittel- und Polytechnischen Schulen ein SPF attestiert.

Die Daten offenbaren auch erhebliche Unterschiede zwischen den Bundesländern: Die SPF-Quote variiert von 2,49 Prozent in Tirol bis zu 6,67 Prozent in Salzburg. Eine Evaluierung, die vom Bildungsministerium in Auftrag gegeben wurde, hat die Gründe für diese Unterschiede untersucht.

Die NEOS kritisieren die Verzögerung der Studie und betonen, dass die Ergebnisse für die Neuaufstellung des SPF in den derzeit laufenden Finanzausgleichsverhandlungen wichtig sind. Sie fordern rasche Maßnahmen, um die Unterstützung für Schüler:innen mit Behinderungen zu verbessern und an den tatsächlichen Bedarf anzupassen.