Landtag verabschiedete Gesetz zur Chancengleichheit
Menschen mit Behinderung gleichwertige Lebensmöglichkeiten zu ermöglichen ist Ziel des heute, Mittwoch, im Vorarlberger Landtag verabschiedeten Gesetzes zur Förderung der Chancengleichheit. „Als Region mit menschlichem Antlitz wollen wir Chancen nützen und Menschen stützen“, betonte Landtagspräsident Gebhard Halder.
Mit dem „Chancengesetz“ will Vorarlberg Menschen mit Behinderung entsprechende Integrationshilfe gewähren. Einerseits sollen Selbstbestimmung und Eigenverantwortung gestärkt werden, andererseits geht es um die Gestaltung der Integrationshilfe im familiären und gesellschaftlichen Umfeld. „Neben direkten Maßnahmen, wie der Unterstützung von Menschen mit Behinderung durch die Gemeinden etwa bei amtlichen Erledigungen, wollen wir mit dem Gesetz verstärkt Verständnis und Akzeptanz gegenüber Menschen mit Behinderung erreichen und die Solidarität mit ihnen stärken“, so Landtagsvizepräsidentin Gabriele Nußbaumer.
Das Chancengesetz sieht Förderungen für gesundheitliche Rehabilitation, für schulische und berufliche Weiterbildung, die Teilhabe am Arbeitsleben sowie am gesellschaftlichen Leben – hier insbesondere in den Bereichen Wohnen und Freizeit – vor.
Das Land Vorarlberg ist von Anfang an dem Gedanken der Subsidiarität gefolgt, Betroffenen durch Gewährung finanzieller Unterstützung die Inanspruchnahme von Dienstleistungen privater Einrichtungen zu ermöglichen. Dadurch war die Entwicklung einer individuellen, differenzierten, an den besonderen Bedürfnissen infolge unterschiedlicher Behinderungen orientierten Hilfe zur Integration von Menschen mit Behinderung möglich.
Vorarlberg ist ein Chancenland. Wohlstand und Lebensqualität einer Gesellschaft hängen jedoch nicht alleine von der Wirtschafskraft ab, sondern auch sehr stark vom menschlichen Miteinander. LTP Halder:
„Das in unserer Landesverfassung klar formulierte Ziel, Menschen mit Behinderung gleichwertige Lebensbedingungen zu ermöglichen und die diesbezüglich normierte Verpflichtung des Landes und der Gemeinden entsprechen dem Grundsatz unseres politischen Handelns. Bei allem Bemühen, unsere Stellung als Top-Region zu halten und zu festigen, wollen wir vor allem eine Region mit menschlichem Antlitz bleiben.“
Vizepräsidentin Nußbaumer: „Ich habe ein gutes Gefühl, dass wir es in wenigen Paragrafen geschafft haben, einen gesetzlichen Rahmen abzustecken, der einerseits Sicherheit für Menschen mit Behinderung bietet, andererseits aber genügend Raum für neue Entwicklungen offen lässt.“
Begrüßt wird das Chancengesetz auch von Vertretern einschlägiger Organisationen und Institutionen. So stellten Caritas, IfS und Lebenshilfe fest, „mit dem neuen Gesetz wurde im Land ein wichtiger Schritt in Richtung Bürgerrechte für Menschen mit Behinderungen gesetzt“.