Was die Kommissionen der Volksanwaltschaft bei Kontrollen entdecken mussten

Dazu fanden bisher beinahe 1.200 Kontrollen durch die Kommissionen statt; davon 173 in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen.

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Volksanwaltschaft

Mit dem neuen Menüpunkt „Kommissionsbesuche“ möchte die Volksanwaltschaft die Tätigkeit im Rahmen der präventiven Menschenrechtskontrolle verstärkt auf ihrer Homepage darstellen.

Hier finden Sie diese Informationen nun übersichtlich dargestellt.

Die Ergebnisse werden teilweise in den Jahresberichten veröffentlicht.

Hintergrund

Die Volksanwaltschaft ist seit dem 1. Juli 2012 für den Schutz und die Förderung der Menschenrechte in der Republik Österreich zuständig. Gemeinsam mit sechs regionalen Kommissionen werden Einrichtungen kontrolliert, in denen es zum Entzug oder zur Einschränkung der persönlichen Freiheit kommt oder kommen kann, etwa in Justizanstalten oder Pflegeheimen.

Die Kontrolle erstreckt sich auch auf Einrichtungen und Programme für Menschen mit Behinderungen und es wird die Verwaltung als vollziehende Gewalt beobachtet, wenn unmittelbare Befehls- und Zwangsgewalt, etwa bei Abschiebungen, Demonstrationen und Polizeieinsätzen ausgeübt wird. Im Kern geht es darum, Risikofaktoren für Menschenrechtsverletzungen frühzeitig zu erkennen und abzustellen.“ – so beschreibt die Volksanwaltschaft die präventiven Kontrolle auf ihrer Homepage.

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0 Kommentare

  • Vor einiger Zeit habe ich einen prüfbeticht gelesen, eine Reha Einrichtung betreffend. Ich weiß allerdings nicht mehr, ob das prüfende Organ die volksanwaktschsftvwar. Dort stand zu lesen es würde beanstandet, dass die Rollstühle von Leuten, die im Rollstuhl fixiert waren nicht mit kippsixhetu gen ausgestattet waren. Die kippsicherubgeb wurden sofort bestellt. Ich war entsetzt. Ich achte zu beanstanden wären nicht dievkippsuchetungen sondern die Freiheitsberaubung. Ich weiß, dass es vor Ratifizierung dr behindertenrechtskonvention gängige Praxis war, Menschen in gitteebetten einzusperren oder an Rollstühle zu fixieren und dass es dauert, bis sich das aufhört. Es ist kein Unrechtsbewusstsein vorhanden. Das geschieht ja nur zum schutz der Patienten. Diese argumentstion kenne ich zur Genüge. Trotzdem bi. Ich erschrocken übet diesen prüfbericht!