Dazu fanden bisher beinahe 1.200 Kontrollen durch die Kommissionen statt; davon 173 in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen.
Mit dem neuen Menüpunkt „Kommissionsbesuche“ möchte die Volksanwaltschaft die Tätigkeit im Rahmen der präventiven Menschenrechtskontrolle verstärkt auf ihrer Homepage darstellen.
Hier finden Sie diese Informationen nun übersichtlich dargestellt.
Die Ergebnisse werden teilweise in den Jahresberichten veröffentlicht.
Hintergrund
„Die Volksanwaltschaft ist seit dem 1. Juli 2012 für den Schutz und die Förderung der Menschenrechte in der Republik Österreich zuständig. Gemeinsam mit sechs regionalen Kommissionen werden Einrichtungen kontrolliert, in denen es zum Entzug oder zur Einschränkung der persönlichen Freiheit kommt oder kommen kann, etwa in Justizanstalten oder Pflegeheimen.
Die Kontrolle erstreckt sich auch auf Einrichtungen und Programme für Menschen mit Behinderungen und es wird die Verwaltung als vollziehende Gewalt beobachtet, wenn unmittelbare Befehls- und Zwangsgewalt, etwa bei Abschiebungen, Demonstrationen und Polizeieinsätzen ausgeübt wird. Im Kern geht es darum, Risikofaktoren für Menschenrechtsverletzungen frühzeitig zu erkennen und abzustellen.“ – so beschreibt die Volksanwaltschaft die präventiven Kontrolle auf ihrer Homepage.