Im Jahr 2015 startete ein Pilot-Projekt der Europäischen Kommission, gemeinsam mit interessierten Mitgliedsstaaten zum europäischen Behindertenausweis. Österreich war nicht in der Pilotphase des europäischen Behindertenausweis beteiligt. Was ist seither passiert?
Der Europäische Behindertenausweis, auch European Disability Card genannt, soll Menschen mit Behinderungen die Einreise in andere Mitgliedsstaaten der EU erleichtern.
Ausweisbesitzerinnen und Ausweisbesitzer erhalten Zugang zu bestimmten Ermäßigungen für Kultur, Freizeit, Sport und Verkehr. Und das zu den gleichen Bedingungen wie Staatsangehörige mit Behinderungen des jeweiligen Landes. Alle beteiligten Länder erkennen gegenseitig den Ausweis an.
Das Pilotprojekt
Bereits 2011 begann das Europäische Behindertenforum (EDF) eine zivilgesellschaftliche Kampagne zur Einführung des Europäischen Behindertenausweises.
Die Europäische Kommission startete 2013 eine Projektarbeitsgruppe gemeinsam mit interessierten Mitgliedsstaaten.
2015 wurde schließlich ein Pilotprojekt ins Leben gerufen, bei dem Mitgliedstaaten aufgefordert wurden, Vorschläge einzureichen. Wie in einem BIZEPS-Artikel zu lesen ist, förderte die EU-Kommission die Umsetzung und Einführung des Ausweises mit insgesamt 1,7 Millionen Euro.
Diese Förderungen bekamen aber nur jene Staaten, die auch Vorschläge unterbreiteten. Umso verwunderlicher die Tatsache, dass sich Österreich und Deutschland nicht in der Pilotphase beteiligten.
Was passierte nach dem Pilotprojekt und warum hat Österreich nicht teilgenommen?
Diese Fragen hat BIZEPS Christina Wurzinger vom Österreichischen Behindertenrat gestellt. Der Grund, warum sich Österreich nicht am Pilotprojekt beteiligte, lag laut Christina Wurzinger an der Ungewissheit darüber, welche finanziellen Folgen die gegenseitige Akzeptanz von Vergünstigungen für Ausweisbesitzerinnen und Ausweisbesitzer für Österreich haben könnte.
Evaluierung
2019 begann die Europäische Kommission mit einer Evaluierung des Pilotprojekts, bei der auch das EDF miteinbezogen wurde. Wurzinger sagt hierzu: „Projekt und Ergebnisse sollten bald vorliegen, allerdings wurde bislang kein genaues Datum der Veröffentlichung bekannt gegeben.“
Wurzinger berichtet außerdem, dass das EDF 2019 einen Bericht über die Erfahrungen von Nutzerinnen und Nutzern des Europäischen Behindertenausweises erstellt hat.
Zudem fordert das EDF die Europäische Kommission dazu auf, die Fortsetzung des Projektes zu unterstützen und eine zweite Finanzierungsrunde vorzuschlagen, um weiteren Mitgliedsstaaten die Teilnahme am Projekt zu ermöglichen. Außerdem solle ein Austauschforum für bereits teilnehmende Mitgliedsstaaten geschaffen werden.
Die aktuellen Entwicklungen rund um den Europäischen Behindertenausweis sind auch nochmal auf der Homepage des Österreichischen Behindertenrates zusammengefasst.
Jules Wullschläger
30.07.2020, 11:29
Liebe Katharina,
bin einSchweizer der sich doch frustriert aus diesem Thema zurückgezogen hat! Erstens rannte ich, im EU Rat an Wände und in der Schweizer Politik ebenso! Viele Jahre verschenkte Energie, es war schon immer so und es bleibt so… der unisono Kommentar aus der Politik!
Bin nicht EU Befürworter, dennoch könnte man etwas gutes übernehmen, so denke ich.
Das Wort INVALID (ohne wert/ unnütz) bleibt auch auf unseren ausweisen bestehen, wäre viel zu teuer & aufwendig dies zu ändern,Punkt!
Somit bleibt die Diskriminierung nur an einer einheimischen Minorität hängen, was nicht so schlimm sein kann… wen juckt es, nur einige wenige!
Liebe Katharina, wünsche der EU und dem ganzen Projekt viel viel und raschen Erfolg dazu… ud Danke von mir!
Mit freundlichem Gruss,
Jules Wullschläger
CH-3210 Kerzers
Martin Wolkerstorfer
29.07.2020, 21:45
Seit neun Jahren wird daran gearbeitet, und es geht nichts weiter. Habe ich das richtig verstanden?
Markus Ladstätter BIZEPS
30.07.2020, 09:17
Ich würde sagen seit 7 Jahren, 2011 – 2013 war ja nur eine Kampagne des EDF und nnicht von der EU.
Man könnte auch sagen es ist ein Nebenprojekt an dem gearbeitet wird wenn man sich sonst keine Beschäftigung findet. ;)
Philipp
28.07.2020, 12:27
Guten Tag
Höre zum ersten mal von einem Eurp. Behinderten Ausweis
Wie und wo erhalte ich den?
Danke
Kai Philipp
Markus Ladstätter BIZEPS
28.07.2020, 14:42
Hallo! Derzeit wahrscheinlich gar nicht, denn das Pilotprojekt ist beendet. Außerdem leider nur in diesen Ländern: Belgium
Zypern, Estland, Finland, Italien, Malta, Rumänien, Slowenien.