Am 14. Dezember 2015 wurde im Welser Gemeinderat eine Reihe von Förderungsrichtlinien ersatzlos aufgehoben - darunter auch jene für Barrierefreies Planen und Bauen an öffentlich zugänglichen Objekten.
Folgende Förderungsrichtlinien sind nunmehr ersatzlos aufgehoben: „Mobile Altenhilfe und Soziale Betreuungsdienste der Oö. Landesregierung, Barrierefreies Planen und Bauen an öffentlich zugänglichen Objekten, Badeinbauten, Wohnungskosten für Jugendliche, Familien und Alleinerzieher sowie Tierzucht“.
„Die Stadt Wels erspart sich dadurch insgesamt 1,1 Mio. Euro. Angesichts der momentanen Budgetlage der Stadt ist das dringend nötig“, betont der neugewählte Bürgermeister Dr. Andreas Rabl (FPÖ) auf der Homepage der Stadt.
Im Herbst 2015 gewann der FPÖ-Kandidat Rabl die Abstimmung in Wels und ist seither Bürgermeister der zweitgrößten Stadt in Oberösterreich. „Die Leute wollten Veränderung, jetzt bekommen sie sie“, wird der Bürgermeister in den Medien zitiert.
Weitere Beschlüsse
Ebenfalls in der Gemeinderatssitzung vom 14. Dezember 2015 wurde die Schaffung eines barrierefreien Spielplatzes und die Neufassung der Richtlinie für die Nutzung und Gestaltung der öffentlichen Straßenfreiräume und Plätze (u.a. Bereitstellung barrierefreier Verkehrsräume) beschlossen.
Gloria Petrovics
31.12.2015, 09:47
Mit der Aufhebung von seit den 1990er Jahren nicht mehr dotierten Unterstützungen spart man sich also plötzlich 1,1 Millionen Euro. Interessant. Das werde ich auch versuchen. Ich beschließe, ab morgen das Rauchen aufzugeben (ich habe allerdings noch nie geraucht und bisher keinerlei Geld für Zigaretten ausgegeben) und kann mir ab morgen fünf Euro pro Tag sparen. Blödsinn? In Wels geht das jetzt offenbar. Auf nach Wels!
Anonymous
30.12.2015, 08:33
„Bei den gestrichenen Unterstützungen handelte es sich zum Teil um solche, die seit den 1990er Jahren nicht mehr dotiert wurden, deren Aufhebung aber vergessen wurde: Etwa die Förderung der Mobilen Altenhilfe und Sozialen Betreuungsdienste der Oö. Landesregierung.“
http://www.wels.at/20151228-Klarstellung-von-Buergermeister-Dr-Rabl-zu-Falschmeldungen-im-Internet-bezueglich-Aufhebung-der-Foerderrichtlinien.html?:hp=3