Bis zu den Gemeinderatswahlen 2010 wird die Stadt Wien versuchen, alle barrierefrei zugänglichen Wahllokale mit einer "Rollstuhl-Wahlzelle" auszustatten.
Bisher konnte nicht in allen barrierefrei zugänglichen Wahllokalen eine so genannte Rollstuhlwahlzelle aufgestellt werden. Grund dafür waren die oftmals beengten Räumlichkeiten.
Diese Situation benachteiligte alle davon Betroffenen und konnte von uns nicht akzeptiert werden. BIZEPS trat daher bereits vor geraumer Zeit mit der für Wahlangelegenheiten zuständigen Magistratsabteilung 62 in Verhandlungen ein, mit dem Ziel, diese unbefriedigende Situation zu ändern.
300 Wahlzellen
Gemeinsam mit der ÖAR haben wir nunmehr eine Lösung erarbeitet, welche, nach dem derzeitigen Stand, ein Maximum an barrierefreien Wahlmöglichkeiten für Menschen im Rollstuhl gewährleistet. Bis zum Oktober 2010, dem geplanten Zeitpunkt der Gemeinderatswahlen, wird die Gemeinde Wien versuchen, alle barrierefrei zugänglichen Wahllokale mit einer „Rollstuhl-Wahlzelle“ auszustatten. Dies betrifft mehr als 300 Wahlzellen in ganz Wien.
Neu an diesen Wahlzellen ist, dass sie mit doppelten Schreibbrettern ausgestattet sind. Diese Lösung ermöglicht eine Benutzung sowohl für Fußgängerinnen und Fußgänger als auch für Menschen im Rollstuhl. Dadurch kann diese Wahlzelle in wesentlich mehr Wahllokalen eingesetzt werden.
Gleichwohl ändert diese erfreuliche Entwicklung nichts an der Tatsache, dass in Wien nach wie vor viel zu wenige barrierefreie Wahllokale zur Verfügung stehen.