Wien: Ein Sondergemeinderat zum Lesen

Der Standard: Diskussion um Pflegedienstleistungen zwischen Regierung und Opposition

Elisabeth Pittermann
SPÖ

„Der Standard“ berichtet: „Gesundheitsstadträtin Elisabeth Pittermann (SPÖ) nützte den Sondergemeinderat zum Thema Pflege, um zu lesen: Sie verlas Wort für Wort von 30 Seiten die „hervorragenden Leistungen“ ab, die die Stadt für die Gesundheitsversorgung ihrer Bürger erbringe.“

Dies geschah scheinbar zum Missfallen der anwesenden Mandatare sämtlicher Parteien.“ Die lasen ebenso intensiv: in Zeitungen, persönlichen Unterlagen, sogar im Horoskop. Nach einer Stunde Dauer des von den Grünen einberufenen Sondergemeinderates am Donnerstag saßen schließlich nur noch 38 von 100 Abgeordneten im Sitzungssaal. Dieser Anblick gelebter Demokratie bot sich Besuchern auf der Galerie des Sitzungssaales.“, informiert „Der Standard“.

Grund des Sondergemeinderates war ein Kontrollamtsbericht, in diesem wurde kritisiert, dass Leistungen für Pflegedienste durch die Stadt zu teuer eingekauft würden. Ein Einsparungspotenzial von bis zu 23 Millionen Euro errechneten die Prüfer.

Auch gebe es eine Studie welche die mangelnde Transparenz bei der Vergabe, Finanzierung und Kontrolle von derlei Dienstleistungen kritisiert. „Durchaus einig waren sich die Redner von SPÖ, Grünen, ÖVP und FPÖ, dass Wien ein an sich gut funktionierendes Gesundheitssystem habe.“, so „Der Standard“.

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