Im Vorfeld der nächsten Wiener Landtagswahlen werden den Wienerinnen und Wienern fünf Fragen gestellt. Die Stadt Wien informiert ausführlich in verschiedenen Medien zu den Fragestellungen und der Durchführung der Volksbefragung.
„Von 11. bis 13. Februar 2010 findet in Wien eine Volksbefragung statt. Mit dieser Volksbefragung haben die Wienerinnen und Wiener die Möglichkeit, die Zukunft ihrer Stadt mitzuentscheiden“, heißt es auf der Homepage der Stadt Wien zur anstehenden Volksbefragung.
Die Volksbefragung steht unter dem Motto „Wien will’s wissen“ und die Stadt Wien hat hierfür ein eigenes Internetangebot gestartet, wo zu den einzelnen Fragen intensiv diskutiert werden kann.
Barrierefreiheit
Wie bei den letzten Nationalratswahlen 2008, werden im Internet die Möglichkeiten zum barrierefreien Abstimmen erläutert. Auf der Seite „Abstimmen für Menschen mit Behinderung“ findet man eine Vielzahl von Hinweisen; beispielsweise welche Annahmestellen barrierefrei zugänglich sind.
Auffallend ist, dass bisher keine Angaben zu Stimmzettel-Schablonen für blinde und sehbehinderte Personen gemacht wurden. (Nachtrag am 2.2.2010 – Anmerkung der Redaktion: Die zuständige Magistratsabteilung 62 teilte BIZEPS mit, dass in den nächsten Tagen Stimmzettel-Schablonen sowie Informationen über den Bezug auf der Seite „Abstimmen für Menschen mit Behinderung“ gegeben werden.)
Rückblick: Gleichnamige SPÖ-Kampagne aus dem Jahr 2003
Zufall? Interessant an der Volksbefragung ist der Titel „Wien will’s wissen“. Unter exakt dem selben Titel hatte die SPÖ Wien im Jahr 2003 eine Kampagne vorgestellt. Der Vorsitzende der SPÖ-Wien, Dr. Michael Häupl, ging mit der Kampagne gegen die Jugendarbeitslosigkeit vor und forderte mehr Sicherheit in Wien ein. Hintergrund waren Versäumnisse der Bundesregierung, gegen die die SPÖ-Wien mobil machte.
Die jetzte Volksbefragung kostet rund 6,7 Millionen Euro und findet im Vorfeld der Wiener Landtagswahl am 10. Oktober 2010 statt.