Bei den Wiener Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen 2010 werden über 500 barrierefrei zugängliche Wahllokale eingerichtet. Die meisten dieser Wahllokale sind zusätzlich mit Rollstuhl-Wahlzellen ausgestattet.
In der „Amtlichen Wahlinformation“, die alle Wahlberechtigten rund zehn Tage vor der Wahl erhalten, befindet sich ein Hinweis, ob das zuständige Wahllokal barrierefrei zugänglich ist und ob es mit einer Rollstuhl-Wahlzelle ausgestattet ist.
Barrierefrei zugängliche Wahllokale und Rollstuhl-Wahlzelle
Barrierefrei zugänglich bedeutet:
- Die Eingänge zum Wahllokal sind stufenlos erreichbar, oder es gibt Rampen, die nicht steiler als zehn Prozent sind, oder es gibt einen Treppen- beziehungsweise Plattformlift.
- Die Türen zum Wahllokal sind leicht zu öffnen.
- Türschwellen sind nicht höher als 3 Zentimeter.
- Die Türen zum Wahllokal sind mindestens 80 Zentimeter breit.
- Bei geschlossenen Türen ist eine Bewegungsfläche von 150 Zentimeter Durchmesser für das Öffnen der Türen vorhanden.
- Wird ein Aufzug zum Erreichen des Wahllokals benötigt, ist die Aufzugskabine mindestens 110 Zentimeter breit und 140 Zentimeter lang, und die Bedienelemente sind in Greifhöhe angeordnet und ertastbar.
Ist ein Wahllokal barrierefrei zugänglich, bedeutet dies nicht, dass das gesamte Gebäude barrierefrei nach ÖNORM B1600 ist.
Eine Rollstuhl-Wahlzelle ist breiter als eine „normale“ Wahlzelle, hat eine unterfahrbare Schreibfläche und kann somit von Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrern bequem benutzt werden.
Weitere Wahlmöglichkeiten
Kann man am Wahltag nicht in seinem Wahllokal wählen, so hat man mit einer Wahlkarte mehrere Möglichkeiten seine Stimme abzugeben. Wichtig: Die Wahlkarte muss dafür in jedem Fall beim zuständigen Wahlreferat des Magistratischen Bezirksamtes beantragt werden.
Zum Beispiel hat man mit einer Wahlkarte die Möglichkeit in einem beliebigen – leichter zu erreichenden oder barrierefrei zugänglichen – Wiener Wahlkarten-Wahllokal zu wählen. Die Standorte aller Wiener Wahllokale und die Standorte der barrierefrei zugänglichen Wahllokale können unter www.wahlen.wien.at gesucht werden. Auch die MitarbeiterInnen des Wiener Stadtinformationszentrums helfen gerne telefonisch unter 01/525 50 bei der Suche.
Speziell für Bettlägerige oder Menschen mit mangelnder Mobilität gibt es wieder die Möglichkeit von einer mobilen Wahlkommission besucht zu werden. Voraussetzung dazu ist neben einem Wahlkartenantrag, diesen Wunsch dem zuständigen Wahlreferat mitzuteilen. Nach gestelltem Antrag, kommt am Wahltag die mobile Wahlkommission an der gewünschten Besuchsadresse vorbei.
Als weitere Wahlmöglichkeit steht auch die Briefwahl zur Verfügung. Man kann sofort nach Erhalt der Wahlkarte abstimmen, muss aber auf jeden Fall vor Schließen des letzten Wahllokals am 10. Oktober 2010, 17.00 Uhr, wählen. Spätestens am 18. Oktober 2010, 14.00 Uhr, muss die Briefwahlkarte per Post, per Botin/Boten oder durch persönliche Abgabe bei der zuständigen Wahlbehörde eingelangt sein.
Stimmzettelschablonen
Für blinde und sehbehinderte Personen stehen in jedem Wiener Wahllokal Stimmzettel-Schablonen zur Verfügung. Wer an der Briefwahl teilnehmen möchte, kann die Stimmzettel-Schablonen auch anfordern (Magistratsabteilung 62, 1080 Wien, Lerchenfelder Straße 4, E-Mail wahl@ma62.wien.gv.at oder online auf www.wahlen.wien.at).
Blinde und sehbehinderte Personen können natürlich einen Rehabilitations- oder Blindenführhund bis in die Wahlzelle mitnehmen.
Informationen in österreichischer Gebärdensprache und in „Leicht-Lesen“
Für gehörlose Personen wurden zwei Videos in österreichischer Gebärdensprache gestaltet, um auch diese Personen über Ihre Wahlmöglichkeiten bestens zu informieren. Die Videos können unter www.wahlen.wien.at abgerufen werden.
Für Menschen mit Lernschwierigkeiten (Menschen mit intellektueller Behinderung) wurde eine „Leicht Lesen“-Version der „Kleinen Wiener Wahlhilfe“ gestaltet. Sie ist ebenfalls über www.wahlen.wien.at abrufbar.
Alle Informationen zu den Wiener Wahlen: Wiener Stadtinformationszentrum unter der Telefonnummer 01/525 50 bzw. im Internet unter www.wahlen.wien.at.