Wien-Wahl 2020: Analyse des Wahlprogramms von LINKS

Anlässlich der Wiener Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen 2020, die am 11. Oktober stattfinden, hat BIZEPS die Wahlprogramme der antretenden Parteien unter dem Gesichtspunkt betrachtet, inwieweit in ihnen die Anliegen von Menschen mit Behinderungen berücksichtigt werden.

LINKS wirbt für eine Stadt, die allen und niemandem gehört, in der Merkmale, wie Herkunft, Einkommen, Geschlecht oder sexuelle Orientierung, nicht darüber bestimmen, wie man lebt. Wichtige Schlagwörter für die Partei sind Antikapitalismus, Antirassismus, Feminismus und Solidarität.

Das Wahlprogramm der Partei nimmt Gesellschaftsgruppen in den Vordergrund, die sonst nicht so stark im Fokus stehen. Die Gleichberechtigung von sogenannten FLINT* Personen, darunter fallen Frauen, Lesben, non-binary und inter oder trans Personen, ist besonders häufig Thema.

Auch die Nichtdiskriminierung und Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund ist ein wichtiges Anliegen der Partei. Eine zentrale Botschaft in diesem Zusammenhang ist: „Für uns sind alle, die hier sind, von hier, und deshalb kämpfen wir für das Recht auf demokratische Mitbestimmung für alle, gegen Rassismus und Diskriminierung.“

Weitere Forderungen sind zum Beispiel ein starkes soziales Netz, Aufwertung der Pflegeberufe, bedingungsloses Grundeinkommen, Arbeit und gerechte Entlohnung für alle, attraktiver und leistbarer Wohnraum oder politische Mitbestimmung für jede und jeden, die oder der hier lebt.

Inklusion in Bildung und Kultur

Im Kapitel Bildung gibt es ein eindeutiges Bekenntnis zur inklusiven Schule. Eine linke Schulpolitik sei notwendigerweise inklusiv, heißt es. Nur in einer inklusiven Umgebung könne man den Umgang mit der Diversität in der Gesellschaft lernen, meint LINKS.

Kein unterrichtspflichtiges Kind soll in stigmatisierenden Sonderschulen oder Deutschklassen ausgesondert werden. In der Schule soll der Unterricht so organisiert werden, dass die besonderen Bedürfnisse aller individuell Beachtung finden.

Bei den Hochschulen fordert LINKS die Einführung eines ausdifferenzierten Tutorinnen- und Tutorensystems für Menschen mit Behinderungen, sowie die barrierefreie Gestaltung aller Hochschulen. Bei der Erwachsenenbildung wird ebenfalls die Barrierefreiheit erwähnt.  

Auch Kunst und Kulturräume sollen ohne Diskriminierung und barrierefrei sein. Konkret heißt es dazu: „Kunst und Kultur sind also im vielfachen Wortsinn möglichst barrierefrei zu gestalten. Sie beinhalten viele Sprachen, leichte Sprache, tastbare Sprache, Stille. Ob Neue Musik oder Pop: Sie werden auch erlebbar für Gehörlose. Blinde ertasten sich Skulpturen. Idealerweise eröffnen Kunst und Kultur einen Raum ohne Ausschluss.“

Für LINKS ist Inklusion ein wichtiges Thema, allerdings muss man trotzdem nach den Stellen, in denen es um die Inklusion von Menschen mit Behinderungen geht, suchen. Neben den Abschnitten in den Kapiteln Bildung und Kultur, ist Barrierefreiheit bei der Gestaltung öffentlicher Räume Thema. Auch bei der Einführung einer Bedingungslosen Existenzsicherung sieht man Menschen mit Behinderungen als Zielgruppe.

Das gesamte Wahlprogramm der Partei finden Sie auf der Internetseite von LINKS.