Wiener Antidiskriminierungsgesetz soll auch behinderte Menschen schützen

In der Sitzung des Wiener Landtages wurde ein Beschlussantrag einstimmig angenommen, dass das Wiener Antidiskriminierungsgesetz erweitert werden soll.

Wiener Rathaus - Sitzungssaal
Votava

Bisher war das Wiener Antidiskriminierungsgesetz eines jener ganz wenigen Landesgesetze, die die Diskriminierung aufgrund einer Behinderung nicht umfasste. Nun wurde in der Landtagssitzung vom 2. Oktober 2008 ein „Beschluss(Resolutions-)antrag der Abgeordneten Karin Prainiess-Kastner, Ing. Mag. Bernhard Dworak, Dr. Wolfgang Ulm (ÖVP), Prof. Erika Stubenvoll, Gabriele Mörk, Kurt Wagner (SPÖ) sowie Claudia Smolik (GRÜNE) … betreffend Berücksichtigung von Menschen mit Behinderungen im Wiener Antidiskriminierungsgesetz“ einstimmig beschlossen.

Im Antrag heißt es: „Der Tatbestand der Diskriminierung von natürlichen Personen aufgrund einer Behinderung wird in das Wiener Antidiskriminierungsgesetz aufgenommen. Das Gesetz möge entsprechend novelliert werden.“

Ein diesbezüglicher Novelierungstext ist Teil des Antrages und es wird abschließend festgehalten: „In formeller Hinsicht wird die Zuweisung an die zuständige amtsführende Stadträtin für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal beantragt.“

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0 Kommentare

  • @Frau Wander … eine sehr interessante und typische Geschichte.

  • Neulich mußte ich zu einer Behörde. Ich wurde einem Sachbearbeiter zugeteilt. Der Mann verstand mein Anliegen nicht, Speichel floß ihm uanusfhörlich aus dem Mund,wenn er sprach mußte ich in Deckung gehen, die Papiere, die ich ihm reichte, wurden feucht in seinen Händen und fleckig. Als er anfing zu Schreiben mußte ich feststellen, daß seine Schrift unleserlich war. Da die Sache in der ich vorstellig wurde, für mich existentiell von einiger Wichtigkeit war, wuchsen meine Zeifel und mit ihnen meine Angst,ob meine Sache bei diesem Mann richtig aufgehoben sei. Ich fragte ihn,ob er der Angelegenheit gewachsen sei, daraufhin wurde er zornig, behauptete,ich wolle ihn wohl wegen seiner Behinderung diskri-minieren,er stand auf und hinkte davon. Kurz danach kehrte er mit einem augenscheinlich gesunden Kollegen zurück, der mich fragte, was mir fehle, ich erwiderte, ich hätte Zweifel,ob der offensichtlich schwerbehinderte Kollege meine Sache richtig auffasse und weiterleite. Jetzt erklärte mir der Gesunde überrascht, das sei natürlich der Fall, alle arbeiteten selbstverständlich in gleicher Weise und ich hätte nicht das Recht dem Kollegen aufgrund seiner Schwerbehinderung zu unterstellen, er könne seinen Aufgaben nicht nachkommen,das sei Diskrminierung.Wochen später kam meine Angelegenheit zurück, unbearbeitet, in unleserlicher Weise verschriftlicht und ich mußte von vorn anfangen.Diesmal spionierte ich vorher die zustädnige Stelle gernau aus und konnte in Erfahrung bringen, daß es keine weiblichen Schwerbehinderten dort gab.Ich rief, nach dem ich mich sorgfältig erkundigt hatte an und fragte, mich dumm stellend, haben sie auch Frauen als Sachbearbeiter, wenn nicht wäre das Diskriminierung, man erklärte mir,selbstverständlich beschäfitgen wir auch Frauen, wenn sie zu einer Frau wollen,ist das gar kein Problem, gut sagte ich, dann möchte ich im Zuge der Gleichberechtigung zu einer Frau. So verhinderte ich erfolgreich weitere Benachteiligungen meiner Person druch Gleichstellung.

  • Unmittelbare Diskriminierung Unmittelbare Diskriminierung liegt vor, wenn eine Person aufgrund ihrer Rasse oder ethnischen Herkunft, ihrer Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, ihres Alters oder ihrer sexuellen Ausrichtung in einer vergleichbaren Situation eine weniger günstige Behandlung als eine andere Person erfährt. Ein Beispiel für eine unmittelbare Diskriminierung wäre eine Stellenanzeige, in der es heißt, dass Bewerbungen von Menschen mit Behinderungen nicht berücksichtigt werden. In der Praxis nimmt Diskriminierung jedoch häufig subtilere Formen an. Daher beziehen sich die neuen Richtlinien auch auf mittelbare Diskriminierung. Mittelbare Diskriminierung Um eine mittelbare Diskriminierung handelt es sich, wenn dem Anschein nach neutrale Vorschriften, Kriterien oder Verfahren bestimmte Personen aufgrund ihrer Rasse oder ethnischen Herkunft, ihrer Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, ihres Alters oder ihrer sexuellen Ausrichtung in besonderer Weise benachteiligen können. Ausgenommen sind Fälle, in denen die betreffenden Vorschriften, Kriterien oder Verfahren durch ein rechtmäßiges Ziel sachlich gerechtfertigt sind. Eine mittelbare Diskriminierung wäre beispielsweise gegeben, wenn sämtliche Personen, die sich um eine bestimmte Stelle bewerben, einen Test in einer bestimmten Sprache absolvieren müssten, obwohl die Beherrschung der betreffenden Sprache für die Ausübung der Tätigkeit nicht erforderlich ist. Die Durchführung eines solchen Tests könnte zur Folge haben, dass mehr Bewerberinnen und Bewerber mit einer anderen Muttersprache ausgeschlossen werden.
    wie lange geht das so weiter……………