Das postrevolutionäre Tunesien steht vor seiner ersten freien Wahl. Im Vorfeld entwickeln sich diverse Interessenvertretungen, auch für Menschen mit Behinderung. Lange sind sie ohne Stimme gewesen. Eine Bestandsaufnahme aus Tunis.
Im Hinterhof ist es ruhig. Bertrand Effantin zieht an seiner Zigarette, atmet Rauch aus. Zurück durch das Büro, hinaus durch die Tür, röhrt der Verkehr. Aber hier hinten, nichts davon zu spüren. Der Hof ist kaum eingerichtet, ein paar Blumen in der Ecke, für Gespräche wie dieses rollt man den kleinen Tisch aus der Küche die Schräge hinunter nach draußen.
Ein Aschenbecher steht immer hier. Effantin verbringt hier gern seine Mittagspausen. „Es gab auch schon andere Zeiten“, sagt er mit französischem Akzent. Die Ruhe, mit der er diesen Satz ausspricht, verrät, dass er schon einiges erlebt hat.
Noch immer angespannte Stimmung
Wenn Effantin von anderen Zeiten redet, meint er dabei eigentlich gestern, und manchmal auch heute. Die scheinbare Ruhe hier ist trügerisch in Tunis, der Hauptstadt von Tunesien. Noch mehrere Monate nach der Revolution ist das Land alles andere als stabil. Viele wollen das Gegenteil glauben.
„Wir haben es geschafft!“, lesen sich Plakate in der Innenstadt. „Ben Ali, verschwinde!“, fordern an die Wände gesprühte Bilder und Sätze, die noch aus den Zeiten der Revolten stammen. Vandalismus aber hat sich bemerkbar gemacht, womöglich auch kontrarevolutionäre Bewegungen.
Noch immer hat das Land keine Regierung, noch immer ist die Angst berechtigt, es könnte wieder in Autoritarismus umschlagen. Dann wären die nächsten großen Revolten wieder nicht weit.
Doch die angespannte Stimmung zeugt von Energie. Seit der Revolution versuchen verschiedene Bevölkerungsgruppen, Einfluss auf den politischen Willensbildungsprozess zu nehmen. Besonders aktiv sind jene, die sich bisher unterdrückt fühlten, sich aber gut organisieren können. Dazu zählen Frauen, islamistische Strömungen, junge Menschen, Vertreter der Arbeiterklassen, und auch Menschen mit Behinderung. Eine Stimmung des „Jetzt oder nie“ herrscht, denn Ende Oktober soll Tunesien eine Übergangsregierung wählen, die eine neue Verfassung verabschieden wird. In diesem Text wollen verschiedenste Gruppen ihre Interessen verewigen. Allein 90 Parteien werben schon um Stimmen. Jeden Tag gibt es Konferenzen zu verschiedenen Themen.
Und was ist mit Menschen mit Behinderung?
Seit Anfang 2008 arbeitet Bertrand Effantin für die Nichtregierungsorganisation (NGO) „Handicap International“ in Tunis. Die Organisation ist damit eine der sehr wenigen älteren unabhängigen Einrichtungen im Land. „Als ich hierher kam“, sagt er und dreht sich eine Zigarette, „war ich geschockt“. Ein Polizeistaat, trotz der demokratischen Aura politischer Wahlen. Viele hatten das Gefühl, ständig unter Beobachtung zu stehen.
Einmal, nachdem Effantin mit einem Kollegen am Telefon über Politik gesprochen habe, sei ihm tags darauf das Telefonnetz abgeschnitten worden. „Ähnlich war es sozialpolitisch. Alle gesellschaftlichen Gruppen wurden bevormundet.“
Dabei hatte Tunesien international einen recht akzeptablen Ruf, gerade im Umgang mit Behinderung. 2005 wurde ein Gesetz „zur Förderung und zum Schutz“ von Menschen mit Behinderung verabschiedet. 2008 folgte die Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen – als eines der ersten Länder.
Leila Ben Ali, die Ehefrau des damaligen Präsidenten, führte die dem Sozialministerium angeschlossene Organisation „Basma“ an, die sich für behinderte Menschen einsetzen sollte.
Das meiste blieb Fassade. Wie viel tatsächlich geleistet wurde, war Chefsache. Der Personenkult um den Herrscher Ben Ali verschleierte die tatsächlichen Probleme. Ben Ali gab sich denn als wohlwollender Führer aus, der gemeinsam mit seiner Regierungsriege wusste, was gut für wen war. So passierte in der Praxis, abgesehen von der Organisation „Basma“, die einige Kurse veranstaltete, um das Beschäftigungsniveau behinderter Menschen zu erhöhen, kaum etwas.
Ein Beispiel ist das Arbeitsrecht: Unternehmen, die mindestens 100 Mitarbeiter beschäftigen, müssen zumindest einen Angestellten mit Behinderung haben. Sonst droht eine Strafe. Aber viele Arbeitgeber zahlen lieber die geringe Strafe, oder stellen Arbeitskräfte mit besonders leichten Behinderungen ein.
Zudem erfolgte 2009, als Ben Ali gerade seine fünfte Amtsperiode antrat, das Versprechen, alle öffentlichen Gebäude barrierefrei zu machen. Noch heute sind längst nicht alle Gebäude gangbar für jeden. Auch, wenn sich die Regierung mit ihrem Versprechen eigentlich verpflichtet hatte: Die Umsetzung wäre schwer einforderbar gewesen, kaum eine gesellschaftliche Gruppe hatte ein Sprachrohr. „Handicap International“ etwa ist seit 1997 in Tunesien vertreten, zunächst nur auf Projektbasis.
Erst Jahre später konnte sich die Organisation niederlassen, mit Maulkorb. „Man lernte, damit umzugehen“, meint Effantin. „Statt Vorschläge zu machen, fragte man bei neuen Politikvorhaben höflich, ob auch an dieses oder jenes gedacht sei.“ Wenn die Frage ignoriert wurde, wurde eben nicht daran gedacht.
„Handicap International“ will integratives Umfeld schaffen
So hat es „Handicap International“, in Tunesien vor allem durch Hilfe der Europäischen Union und die Vereinten Nationen finanziert, versucht, selbst etwas zu bewirken. Landesweit werden regelmäßig Sportturniere veranstaltet, im Ausmaß der verfügbaren Mittel auch Bedürftige transportiert.
Rehabilitations- und Vorsorgeprogramme sowie einige Bildungsprogramme sollten ein Gegengewicht zur regierungspolitischen Linie bilden. Denn in Ben Alis Auffassung von bedarfsgerechter Bildung – wie zumeist in Nordafrika – werden Menschen mit Behinderung, vor allem in von der speziellen Behinderung nivellierter Form, separat ausgebildet.
„Handicap International“ versucht durch Zusammenarbeit mit NGOs hier gegenzusteuern, ein integratives Umfeld zu ermöglichen. „Jetzt könnte unsere Arbeit endlich effektiver werden“, hofft Effantin, atmet wieder lange aus. Auch er weiß, dass die jetzige Chance vielleicht nie wiederkehrt.
„Unser Ziel ist eine Lage, die mehr auf tatsächlichen Möglichkeiten als theoretischen Rechten beruht.“ Wie vielerorts also. Aber Tunesien habe immerhin viele theoretische Voraussetzungen durch seine rechtliche Lage. Auf der anderen Seite ist die soziale Marginalisierung auch hier bisher immens.
„Eine junge Studie zeigte wieder, dass Tunesien nicht einmal glaubwürdige Daten über die Anzahl von Menschen mit Behinderung bereitstellt. Offiziell führen 152.000 Menschen einen Behindertenausweis.“ In einem Land mit 10,4 Millionen Einwohnern wären das ein Prozent, wohl deutlich der geringste Wert weltweit. Die Praxis zeigt, dass noch immer viele behinderte Menschen von ihren Familienmitgliedern versteckt werden. Häufig bleibt eine Ausbildung verwehrt, von gesellschaftlicher Teilhabe ganz zu schweigen.
Selbst aktiv werden
Aber viele wollen sich mit dieser Situation nicht mehr zufrieden geben. Die 30-jährige Wafa Loumi gehört dazu. Seit einem Jahr ist sie politisch aktiv, engagiert sich, wie sie betont, für Menschenrechte.
„Wir haben die gleichen Pflichten wie alle anderen in der Gesellschaft. Wir haben auch die gleichen Voraussetzungen für unsere Pflichten. Also brauchen wir gleiche Rechte, und auch die Voraussetzungen, unsere Rechte wahrnehmen zu können.“ Sie sagt das mit dem rhetorischen Geschick eines Politikers: „Barrierefreiheit, Zugang zu Bildung, keine Diskriminierung am Arbeitsmarkt oder in der Familie.“
Es klingt wieder nach den üblichen Themen. Aber Wafa Loumis Enthusiasmus reißt mit, wie so oft dieser Tage in Tunesien.
Anfang dieses Jahres gründete Loumi eine Facebook-Gruppe, auf der jeder „les crimes et les ignominies“, wie sie sagt, die Verbrechen und Schanden von Ben Ali veröffentlichen konnte. Im Januar nahm sie an den Blockaden in der Kasbah teil, der Altstadt von Tunis, wo auch das Regierungsgebäude steht. „Wir schrien uns die Kehle aus dem Hals.“
Als Ben Ali das Land schließlich am 14. Januar verließ, lag Loumi aber im Krankenhaus. Nicht wegen Verletzungen, wie viele andere, die dieser Tage Opfer polizeilicher Gewalt geworden waren, sondern wegen ihrer Behinderung Tetraplegie.
„Im Krankenbett von Ben Alis Flucht zu hören, war unglaublich. Wir haben eine Revolution geschafft“, sagt sie schnell und mit Stolz. Wafa Loumi will es nun wissen. Gemeinsam mit Kollegen, mit denen sie die Angebote von „Handicap International“ nutzt, plant sie derzeit die Gründung einer Lobby für Menschen mit Behinderung, die von den Betroffenen auch geführt wird. Im arabischen Raum wäre eine solche Organisation beispielhaft.
„Unsere Interessen können wir am besten selbst formulieren.“ Es gehe um Rechte, aber auch um Gleichheit und Würde. „Die Situation in Tunesien ist eben nicht so gut, wie immer behauptet wurde. Sie ist schlecht. Wir haben in allen Lebensbereichen Probleme.“
Wafa Loumi will ihre Träume verwirklichen können. Sie will künstlerisch arbeiten, ihre eigenen Ausstellungen machen. Bisher gehe das schon wegen der Transport- und Zugangshindernisse nicht. Die Organisation soll schnellstmöglich einen Namen erhalten, aktiv ist sie schon, bisher im kleineren Kreis, mit der Hilfe von „Handicap International“.
Wafa Loumi und ihre Kollegen gehen schon jetzt so vor, wie es viele andere Interessenvertretungen auch tun. Die politischen Parteien abklappern, Gespräche führen. So sei es am wahrscheinlichsten, dass am Ende das Erwünschte in der Verfassung stehe. Das Bewusstsein für bürgerliche Rechte hat sich in den letzten Monaten dramatisch entwickelt.
Als Mohamed Bouazizi, der Gemüsehändler aus der 2,4 Millionen-Stadt Tunis, der sich aus Protest gegen Chancenlosigkeit am 17. Dezember 2010 selbst verbrannte, die landesweiten Aufstände auslöste, wussten viele Tunesier auf einmal, dass ein politischer Wechsel möglich ist.
Das Schicksal selbst in die Hand nehmen
Gerade die Chancenlosigkeit, vor der Bouazizi demonstrativ kapitulierte, hat auch Wafa Loumi und ihre Kollegen mit Behinderung, die mit ihr auf die Straße gingen, beeindruckt. Denn es ist gerade das, was Menschen mit Behinderung abgeht.
Aber anders als vielen Tunesiern, die eine vergleichsweise gute Ausbildung haben, fehlt vielen Menschen mit Behinderung auch diese. Dass die Tunesier ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen wollten, hat auch die internationale Gemeinschaft beeindruckt.
Bertrand Effantin hat in den letzten Monaten mit mehreren potenziellen Förderern aus dem Ausland gesprochen. Stiftungen, NGOs, Verbände, Unternehmen. Durch eine neu entstehende Zivilgesellschaft könnte denn auch ein neues Bewusstsein für Behinderung gefördert werden. „Das versuchen wir derzeit.“ Effantin und Loumi sind sich einig, die Botschaft müsse sein, „dass auch Menschen mit Behinderung zu Dingen fähig sind, und eine laute Stimme haben“.
Auf der Straße, zurück durch das Büro, hinaus durch die Tür, patroulliert das Militär. Nach dem Rechten sehen. Vielen ist das derzeit lieb so. Es soll vor Vandalisten schützen, vielleicht auch vor der Polizei, die seit den Aufständen, in denen sie sich weitgehend auf Ben Alis Seite schlug, kaum mehr Achtung unter den Menschen genießt.
Ausschreitungen gibt es immer noch. Viele Menschen fordern weiter ihre Interessen, andere wettern dagegen. „Das ist doch klar“, meint Bertrand Effantin. „Die Menschen hier hatten jahrelang keine Stimme. Aber sie haben etwas zu sagen.“ Das neue Tunesien erwarten derzeit alle mit großer Aufregung. „Wir können es in die Hand nehmen“, sagt Loumi noch, bevor sie am Telefon auflegt. Sollte Tunesien eine Demokratie werden, nicht wieder in Autoritarismus verfallen, dürfte dazu auch Hilfe aus dem Ausland zu erwarten sein.
Dieser Text ist in der Zeitschrift „Behinderte Menschen“ 4/5 2011 erschienen.