Am 1. Jänner 2006 trat in Österreich das Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz in Kraft. (Gesetzestext) – Hier finden Sie die vom Sozialministerium durchgeführten Evaluierungsergebnisse.
Auf dieser Seite finden Sie Informationen zum Thema Gleichstellung für behinderte Menschen.
Wir bringen hier die am 6. Juli 2005 von Nationalrat beschlossenen Gesetzestexte des Gleichstellungspaketes und die dazugehörigen Erläuterungen sowie erfolgte Novellierungen. Diese Seite hat nicht zum Ziel die Gesetze zu erklären, sondern sie soll eine Dokumentation der relevanten Gesetzestexte sein.
Schlichtungsdatenbank
Behinderte Menschen können sich gegen Diskriminierungen wehren. Bevor jemand eine Klage einbringen kann, muss laut Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz ein Einigungsversuch gestartet werden. Dieser Einigungsversuch heißt Schlichtung. Schlichtungsverhandlungen finden im Bundessozialamt statt.
BIZEPS hat seit dem Jahr 2006 Schlichtungen dokumentiert und zeigt diese Ergebnisse in der Schlichtungsdatenbank.
Gesetze und Geschichte
- Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz
- Behinderteneinstellungsgesetz
- Bundesbehindertengesetz
- Bundessozialamtsgesetz
- Bundes-Verfassungsgesetz
Die Entstehung des Behindertengleichstellungsgesetz hat viele Jahre gedauert. Hier finden Sie zusätzlich die parlamentarische Geschichte der Gesetze und Novellen.
Ergänzende Materialien: Dokumentation zur „Arbeitsgruppe zur Überprüfung der Rechtsordnung hinsichtlich behindertendiskriminierender Bestimmungen“ im Bundeskanzleramt (1998 – 1999), Broschüre „Gleichstellung jetzt“ (1999), Ausländische Gleichstellungsregelungen im Vergleich).