Staatenprüfung Österreich UN-Behindertenrechtskonvention

Am 26. Oktober 2008 trat in Österreich die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Kraft. Teil der Konvention ist eine regelmäßige Überprüfung der Vertragsstaaten, ob sie die garantierten Rechte einhalten.

Staatenprüfung 2023

Illustration mit blauem Hintergrund; Links das Logo der vereinten Nationen in weiß, eine Karte der Welt, zentriert am Nordpol, umrahmt von einem Kranz aus Olivenzweigen; Rechts eine Karte von Österreich in rot-weiß-rot, darüber befindet sich eine Lupe, die das Gebiet fokussiert; Darüber steht: Staatenprüfung Österreich; Darunter steht: UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen.
BIZEPS

Österreich wurde von 22. bis 23. August 2023 vom Fachausschuss der Vereinten Nationen (UN) für die Rechte von Menschen mit Behinderungen wieder auf die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) überprüft. Die Anhörung ist in der Agenda für die 29. Session des Ausschusses in Genf angesetzt gewesen, wie aus Dokumenten des Ausschusses hervorgeht. (siehe Artikel)

Am 22. und 23. August 2023 musste Österreich dem UN-Fachausschuss den Fortschritt in der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf Basis einer 2018 erhaltenen Frageliste („List of Issues“) berichten. Der Bericht basierte auf den Antworten der österreichischen Regierung und dem Österreichischen Behindertenrat, der zusätzliche Vorschläge formuliert hat. (Siehe auch Fotos)

Im Vorfeld (21. August) fand schon ein nicht öffentliches Treffen zwischen der Zivilgesellschaft und dem UN-Fachausschuss statt. Siehe auch: Video-Statements der Zivilgesellschaft im Vorfeld

So verlief die Staatenprüfung

Staatenprüfung Österreich 2023 - 22. und 23. August 2023 in Genf
BIZEPS

BIZEPS hatte die Wortmeldungen der Staatenprüfung live verfolgt und auf seiner Webseite zur Verfügung gestellt: „So verlief die Staatenprüfung Österreichs“.

Die Staatenprüfung endet mit den abschließenden Handlungsempfehlungen des UN-Fachausschusses zur Umsetzung bis zur nächsten Überprüfung.

Siehe auch: Infoseite des Österreichischen Behindertenrats, Monitoringausschuss (weitere Infos)

Handlungsempfehlungen 2023 veröffentlicht

Am 12. September 2023 legte UN-Fachausschuss seine Handlungsempfehlungen an die Republik Österreich in englischer Sprache vor; siehe auch. In dem mit 8. September 2023 datierten 16 seitigen Dokument wird vom UN-Fachausschuss dargelegt, wie er die Situation in Österreich sieht. (Deutsche Übersetzung)

Das Sozialministerium veröffentlichte die Handlungsempfehlung. „Im Anschluss“ – so erfuhr BIZEPS aus dem Ministerium – wird eine Übersetzung in Österreichischer Gebärdensprache (ÖGS) und in Leicht Lesen (Deutsch) produziert. Hier eine Zusammenfassung des Monitoringausschusses.

Pressespiegel der Staatenprüfung Österreichs 2023

  1. „radio wiederhall“ – Radio ORANGE 94.0 (20.8)
  2. ORF ZiB 13 (21.8)
  3. Ö1 Mittagsjournal (21.8)
  4. Puls24 (21.8)
  5. Ö1 Journal um 8 (21.8)
  6. Ö1 Mittagsjournal (21.8)
  7. Ö1 Abendjournal (21.8)
  8. ORF ZiB 1 (21.8)
  9. ORF ZiB Flash (21.8)
  10. ORF-Teletext (22.8)
  11. ORF.at (22.8)
  12. volksgruppen.ORF.at (22.8)
  13. kobinet-nachrichten (22.8)
  14. Gebärdenwelt.tv (22.8)
  15. Kurier (22.8)
  16. Vienna online (22.8)
  17. Vorarlberg online (22.8)
  18. Puls24 (22.8)
  19. GMX (22.8)
  20. The Observatorial (22.8)
  21. k.at (22.8)
  22. kobinet-nachrichten (22.8)
  23. Kleine Zeitung (22.8)
  24. Salzburger Nachrichten (22.8)
  25. DerStandard (22.8)
  26. ORF III (22.8)
  27. ORF III – Nachrichten in einfacher Sprache (22.8)
  28. kobinet-nachrichten (22.8)
  29. NÖN (22.8)
  30. BVZ.at (22.8)
  31. DiePresse (23.8)
  32. kobinet-nachrichten (23.8)
  33. Ö1 Abendjournal (23.8)
  34. ORF.at (23.8)
  35. DerStandard (23.8)
  36. Vorarlberg online (23.8)
  37. Gebärdenwelt.tv (23.8)
  38. Kleine Zeitung (23.8)
  39. Salzburger Nachrichten (23.8)
  40. Volksblatt (23.8)
  41. Puls24 (23.8)
  42. News (23.8)
  43. k.at (23.8)
  44. ORF ZiB 3 (23.8)
  45. NÖN (23.8)
  46. k.at (23.8)
  47. BVZ.at (23.8)
  48. BIZEPS (23.8)
  49. kobinet-nachrichten (24.8)
  50. ORF ZiB 7 (24.8)
  51. ORF III (24.8)
  52. kobinet-nachrichten (25.8)
  53. Gebärdenwelt.tv (25.8)
  54. Kleine Zeitung (26.8)

Was ist die UN-Staatenprüfung?

Dieses Video gibt es auch in ÖGS.

Rückblick: Staatenprüfung 2013

Bei der Staatenprüfung Österreichs am 2. und 3. September 2013 im Palais Wilson in Genf hat das Prüfungskomitee der UNO die Umsetzung der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Österreich kontrolliert.

Handlungsempfehlungen der UNO

Das Ergebnis der Staatenprüfung Österreichs ist ein 8-seitiger und 58. Punkte umfassender Bericht (Handlungsempfehlungen der UNO). Kurzer UN-Bericht.

BIZEPS bietet verschiedene Formen des Berichtes an:

Es gibt die Handlungsempfehlungen auch als BIZEPS-Broschüre.

Videos und Fotos

Die Prüfung wurde live im Internet übertragen und die Videos sind im Archiv verfügbar. BIZEPS hat Fotos online gestellt von der Staatenprüfung und berichtete auf Facebook und Twitter. 

Hier finden Sie den Pressespiegel zur Staatenprüfung.

BIZEPS erklärt: UN-Staatenprüfung 2013

Doch was genau ist die Staatenprüfung?

Weitere Information

Die ÖAR startete im Juni 2013 die Serie „Die UN-Staatenprüfung: Wie setzt Österreich die UN-Behindertenrechtskonvention um?“:

  1. Struktur der österreichischen Politik
  2. Daten als Grundlage – um welche Population handelt es sich?
  3. Nicht Fürsorge, sondern Menschenrechte!
  4. Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben
  5. Barrierefreiheit nützt allen – nichts spricht dagegen!
  6. Mit Hilfe Dritter ist vieles möglich!
  7. Inklusive Bildung – ein Gewinn für die Gesellschaft
  8. Gewalt und Missbrauch
  9. Arbeit und Beschäftigung
  10. Frauen mit Behinderungen wollen leben können wie andere auch!
  11. Überwachen, ob und wie die UN-Behindertenrechtskonvention eingehalten wird
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