Eingeleitete Verbandsschlichtungen nach Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz

Die Grafik Eingeleitete Verbandsschlichtungen von 01/2006 bis 05/2024 stellt die Anzahl der Schlichtungen dar, die von drei verschiedenen Organisationen in Österreich initiiert wurden: dem Österreichischen Behindertenrat (grüne Balken, berechtigt seit 2006), der Behindertenanwaltschaft (rote Balken, berechtigt seit 2013) und dem Klagsverband (graue Balken, berechtigt seit 2013). Österreichischer Behindertenrat je 1 Schlichtung 2006, 2011, 2016 und 2022. 2023 dann 5, 2024 bisher 3. Behindertenanwaltschaft je 1 Schlichtung in 2018, 2019, 2020 und 2022. Klagsverband je 1 Schlichtung in 2013, 2014, 2018 und 2020.
BIZEPS

Wenn durch eine Organisation die Interessen einer größeren Anzahl von Menschen mit Behinderung erheblich und dauerhaft verletzt werden, kann ein Anspruch auf Beseitigung und Unterlassung einer Diskriminierung gerichtlich durchgesetzt werden. Voraussetzung für die Einbringung einer solchen Verbandsklage ist, dass zuvor ein Verbands-Schlichtungsverfahren durchgeführt wird. 

Die Grafik zeigt die eingeleiteten Verbands-Schlichtungen nach Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz seit dem Inkrafttreten des Gesetzes. Der Österreichische Behindertenrat hat bereits seit dem Jahr 2006 die Möglichkeit, Verbands-Schlichtungen einzuleiten. Die anderen zwei Organisationen, Klagsverband und Behindertenanwaltschaft, können dies erst seit dem Jahr 2013.

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