So berichtet Krone-Online über die am 18. November 2010 in Wien durchgeführte Demonstration vor dem Sozialministerium. Die Medien berichteten von der Veranstaltung ausführlich. Ein Überblick.
„Rostiger Rollstuhl für Minister!“, war auf einem Transparent zu lesen. Hundstorfer entwickle sich zum „Totengräber des Pflegegelds“, hieß es. Initiiert hatte den Protest Georg Wessely (dem Aufruf haben sich Organisationen angeschlossen), Beamter im SPÖ-geleiteten Sportministerium und selbst Rollstuhlfahrer, berichtete die Krone und ergänzte: „Angemeldet war die Demo als Standkundgebung, immer wieder blockierten die Menschen im Rollstuhl aber auch die Ringstraße.“
Die Demonstrantinnen und Demonstranten „kritisierten vor allem die von Minister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) geplanten Einschnitte beim Pflegegeld und die Fristerstreckung bei der Barrierefreiheit von Bundesgebäuden“, so die Presse. „Ihre Kritik richtete sich vor allem gegen Sozialminister Rudolf Hundstorfer“, wusste wienweb.
Der Initiator Wessely begründete im Interview seine Aktivität so: „Jetzt ist es genug, jetzt gehe ich als Privatperson auf die Straße.“
Was dann geschah, beschrieb die Wiener Zeitung: „Vom Widerstandswillen der Demo-Teilnehmer zeigte er sich dann ebenso überrumpelt wie die anwesenden Polizisten. Immer wieder stellten sich die Demonstranten auf die Kreuzung vor dem Ministerium, später setzte sich die Demo in Bewegung, auch die Hauptfahrbahn der Ringstraße und der Eingang des Ministeriums wurde blockiert.“
Kritik an Pflegegeldeinsparungen und Verschiebung der Barrierefreiheit
Die Demonstranten warfen – laut kobinet-nachrichten – Minister Rudolf Hundstorfer vor, bei dem Sparpaket der Bundesregierung für sie und ihre Familien drastische Einschränkungen zu verantworten.
„Heute“ schrieb dazu online: Martin Ladstätter vom Verein „Bizeps“ kritisiert den „Kahlschlag am Pflegegeld“: Zwischen 2011 und 2014 würde den Menschen 318 Millionen Euro vorenthalten. Sozialminister Rudolf Hundstorfer entwickle sich zum „Totengräber des Bundespflegegelds“.
Wie man mit der geringen Summe bei den untersten Pflegestufen Sachleistungen bezahlen solle „muss der Herr Minister erst vorhupfen“, wird Klaus Voget (ÖZIV und ÖAR) in „Österreich“ zitiert.
„Fast schon spöttische Kritik ernten der Rückzieher der Regierung beim barrierefreien Umbau öffentlicher Gebäude“, informierte die Krone. Die Verlängerung bei der Barrierefreimachung sei „insdiskutabel“, meinte Voget. (ORF-Wien)
Fotos von der Demonstration
Auch in Radio und TV gab es Beiträge zur Protestveranstaltung. Eva Kosinar hat für BIZEPS Fotos von der Veranstaltung gemacht, die online gestellt wurden.
Nachtrag: Erwähnungen in den Tageszeitungen vom 19. November 2010
Standard auf Seite 1, Heute auf Seite 5. Weitere Berichte gab es in Kurier, Salzburger Nachrichten, Vorarlberger Nachrichten, Krone, Österreich, Wiener Zeitung und in der Tiroler Tageszeitung.
Video
Hier ein Video von Radio Orange: