„Yes we can“ war gestern

Die von der US amerikanischen Behindertenbewegung lange ersehnte Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention durch die USA dürfte nach der gestrigen Wahl in den USA in weitere Ferne rücken.

Flagge USA
jnn1776/Flickr

Die der Ratifizierung eher ablehnend gegenüber stehenden Republikaner haben nun sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat der USA die Mehrheit.

Nachdem Barack Obama mit seiner demokratischen Partei vor sechs Jahren mit dem Slogan „Yes we can“ den Wechsel in den USA geschafft und die Präsidentschaftswahl gewonnen hat, sieht er sich nach der diesjähren Wahl einer Mehrheit der Republikaner im Repräsentantenhaus und im Senat gegenüber.

Damit wird der erste schwarze US-Präsident zur vielbeschworenen „lahmen Ente“, die nicht mehr viel erreichen kann, weil die Republikaner das Parlament eindeutig dominieren. Bis zur nächsten Präsidentschaftswahl im November 2016 werden die Demokraten und Präsident Obama in den USA nicht mehr viel erreichen können.

Daher ist es auch fraglich, ob in dieser Zeit die Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention durch die USA erreicht werden kann, zumal die USA ohnehin viele Konventionen der Vereinten Nationen nicht ratifiziert haben. Bisher haben 151 Länder die Konvention ratifiziert.

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0 Kommentare

  • @Herbert Sommereder! Ja, da stimme ich Ihnen vollinhaltlich zu. Weshalb? Weil ich eine Person persönlich kenne, die bereits in den 80er-Jahren des vorigen Jahrhunderts bestens ausgebildet aus den USA zu uns kam und ich weiss es noch sehr genau, wie verblüfft ich darüber war, was mir dieser Mensch über die damals schon präsenten Bildungsmöglichkeiten für behinderte Personen in den USA berichtet hatte. Manche benötigen gar keine Konventionen, Andere wiederum bebirnen es trotz Ratifizierung nicht einmal, was sie ratifiziert haben. Widrigenfalls müssten wir uns jetzt mehrere Jahre nach der Ratifizierung nicht immer noch um unsere hierauf basierenden Rechte raufen und hätten wir keine Verfassungsjuristen, würden wir noch die nächsten 20 Jahre weiterraufen, alleine und hilflos und sämtliche Foren mit unserem Frust zumüllen, nur leider a Bisserl vergeblich. So schauts aus. .

  • Eines der wenigen Gebiete, in denen ich die USA als vorbildlich betrachte, ist der Umgang mit behinderten Menschen (auch ohne Konvention). Ob es dazu eines Vietnam- und Irakkrieges bedurfte, stelle ich nicht zur Diskussion.