Bei der EU-Grundrechtsagentur fand am 4. Juni 2012 eine Gesprächsrunde statt, zu der auch Menschenrechtsorganisationen aus dem Behindertenbereich (wie BIZEPS und SLIÖ) eingeladen wurden.
So wie im Jahr 2007 hatten auch dieses Mal VertreterInnen von NGOs die Möglichkeit, Nils Muiznieks, dem Kommissar für Menschenrechte des Europarats, ihre Einschätzung der Menschenrechtssituation in Österreich darzulegen und seine Detailfragen zu beantworten.
In dem sehr guten Gespräch könnten wir anhand von einigen Beispielen jene menschenrechtlichen Problemfelder aufzeigen, die insbesondere Menschen mit Behinderungen in Österreich betreffen.
Nicht überraschend waren dies die Bereiche Barrierefreiheit, Selbstbestimmt Leben, Bildung und rechtliche Gleichstellung. Der Kommissar fragte auch nach dem Stand des Nationalen Aktionsplans sowie den Erwartungen, die daran geknüpft werden.
Bericht mit Empfehlungen folgt
Der Kommissar für Menschenrechte wird bei seiner 3 tägigen Visite neben NGO-VertreterInnen auch mit BehördenvertreterInnen in ausgiebigen Kontakt treten und verschiedene Bereiche durchleuchten.
Abschließend erstellt er einen Bericht mit Handlungsempfehlungen an den Staat Österreich.