Es ist unglaublich, mit welcher Abgehobenheit Sozialminister Erwin Buchinger die Anliegen von Betroffenen im Zusammenhang mit der Vermögensgrenze bei der Pflegerichtlinie ignoriert, sagt ÖVP-Sozialsprecher und ÖAAB- Generalsekretär Werner Amon.
Das ist nun das zweite Mal, dass Buchinger die Behindertenorganisationen brüskiert. Das ist eines Sozialministers mehr als unwürdig, so Amon weiter. Wenn er bemängelt, dass keine neuen Argumente vorgebracht wurden, sollte er vielleicht einmal seine Empfangsbereitschaft für Argumente überprüfen. Hier liegt nämlich wohl eher das Problem, erklärt Amon.
Jetzt, wo verantwortungsvolle Handlungsweise in der Sache gefragt ist, zementieret sich Buchinger auf einem Justamentstandpunkt ein. Das hilft allerdings niemanden, schon gar nicht den Betroffenen selbst, erklärt der ÖVP-Sozialsprecher.
Buchinger ist nur noch ein Getriebener seiner selbst, der nach und nach seine eigenen Ankündigungen und Versprechen nicht halten kann, betont Amon. Auch brüskiert Buchinger mit seiner heutigen Vorgehensweise einmal mehr Bundeskanzler Alfred Gusenbauer, der noch gestern gemeint hat: „Ich kann mir vorstellen, dass hier noch nicht das letzte Wort gesprochen ist.
Es liegt einzig und allein im Verantwortungsbereich von Minister Buchinger selbst, die Förderrichtlinien auf einen breiten gesellschaftlichen und politischen Konsens zu stellen, erklärt Amon.
Der ÖVP ist eine rasche und umfassende Lösung der gesamten Pflegethematik ein großes Anliegen. Es war Arbeitsminister Martin Bartenstein, der im Eilzugstempo die arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen für die 24-Stunden-Pflege geschaffen hat, und es war Vizekanzler- und Finanzminister Wilhelm Molterer, der mit seinem 3-Punkte-Modell den Betroffenen und ihren Angehörigen Sicherheit gegeben hat, so Amon.
Es bleibt jetzt nur mehr zu hoffen, dass sich auch Sozialminister Buchinger seiner großen Verantwortung rasch bewusst wird und nicht über die Köpfe der Betroffenen hinweg agiert, schließt Amon.