Bescheide im Behindertenwesen sollen im „Leicht Lesen“-Format erstellt werden

In Oberösterreich gingen Berufungen um 40 Prozent zurück, nachdem sich durch „leicht lesen“-Format weniger Verständnisfragen ergeben haben. Großer Aufholbedarf in der Steiermark: Bescheide sollen daher noch in dieser Legislaturperiode verständlicher werden!

Sandra Krautwaschl
GRÜNE

„Informationen müssen barrierefrei sein. Menschen mit Behinderungen sollen die Informationen verstehen können“ heißt es im Aktionsplan des Landes Steiermark zur Umsetzung der UN-Berhindertenrechtskonvention – und das will die Grüne Landtagsabgeordnete Sandra Krautwaschl jetzt auch umsetzen.

Sie hat nun eine Landtagsinitiative gestartet und fordert, im Behindertenwesen alle rechtlichen Dokumente und Bescheide im Format „Leicht Lesen“ zur Verfügung zu stellen.

„Zumindest in den Bereichen Soziales und Gesundheit sollte noch in dieser Gesetzgebungsperiode das Bescheidwesen ebenfalls umgestellt werden“, so die Grüne Abgeordnete, die dabei auf das Land Oberösterreich verweist: „Dort werden seit Anfang 2015 alle Bescheide im Behindertenwesen verpflichtend in leichter Sprache erstellt. Laut Erfahrungsberichten führte das im betroffenen Bescheidwesen zu einem Rückgang der Berufungen um 40%, da sich weniger Verständnisfragen ergeben.“

Davon ist die Steiermark jedoch noch weit entfernt. „Am Sozialserver des Landes Steiermark sucht man vergeblich nach einer größeren Zahl an Dokumenten in leicht verständlicher Sprache, lediglich ein Informationsblatt zur Mindestsicherung ist in einfacher Sprache verfasst“, so Krautwaschl.

„Dazu sind noch das Behindertengesetz sowie der Aktionsplan des Landes zur Umsetzung der UN-Berhindertenrechtskonvention im Format ,Leicht Lesen‘ vorzufinden.“

„Es ist sehr zu begrüßen, dass von Seiten des Landes Steiermark bereits vier Arbeitsgruppen ,Verständliche Steiermark‘ eingerichtet wurden, jedoch ist gerade auf der Ebene des hoheitlichen Handelns, also der Rechtsakte bzw. Bescheide, das Ergebnis nicht zufriedenstellend“, so das Fazit der Grünen Abgeordneten.

Übrigens: Auch die Stadt Graz sowie die Holding Graz entledigen sich seit Ende 2016 Schritt für Schritt dem sperrigen Amtsdeutsch und führen leichter verständliche Formulierungen ein. Im Falle der Stadt Graz passiert diese Umformulierung in sämtlichen Büros und Abteilungen des Magistrats, wodurch auch unzählige weitere Erklärungsschreiben entfallen.

„In angemessener Zeit sollten alle Abteilungen des Landes Steiermark Bescheide in einer leicht verständlichen Form verfassen“, fasst Krautwaschl ihre Initiative, die sich an die LandesrätInnen Kampus und Drexler richtet, abschließend zusammen.

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