Arbeitsgruppe befasst sich ab Oktober mit Pflegegeldeinstufungen
Sozialminister Erwin Buchinger hat am Freitag am Rande einer Pressekonferenz auch zum Rechnungshofbericht über Mängel beim Pflegegeld bei der Sozialversicherung der gewerblichen Wirtschaft Stellung genommen. Er erwarte sich, dass die festgestellten Mängel rasch abgestellt werden. Dazu habe er auch schon mit den leitenden Beamten Kontakt aufgenommen.
Bei der Pflegegeldeinstufung sieht Buchinger die „Grundproblematik“ darin, dass erst in den höchsten Stufen die notwendige Beaufsichtigung als Kriterium anerkannt wird. Dass sei aber bei Demenzerkrankungen schon in den niedrigeren Pflegestufen relevant. Dazu wird es beginnend mit 10. Oktober eine Arbeitsgruppe aus Politik und Experten geben, die bis Mai kommenden Jahres einen Vorschlag ausarbeiten soll.
Konkret gehe es neben den Demenzerkrankten auch um die Einstufung von Kindern und um die Frage, ob die siebenteilige Skala bei den Pflegestufen überhaupt noch angemessen sei. Buchinger machte zugleich auf die finanzielle Dimension des Pflegegelds aufmerksam, derzeit bringen Bund und Länder gemeinsam zwei Milliarden pro Jahr dafür auf. Buchinger gehe es jetzt darum, „festzustellen, was notwendig ist, und dann zu versuchen, dass man es auch finanzieren kann“.