Buchinger bemerkte, dass Österreich schon über längere Zeit auf hohem Niveau an der Lösung des Pflegethemas arbeite.
„Das Thema Pflege und Betreuung ist das herausfordernste sozialpolitische Thema der nächsten Jahre“, betonte Sozialminister Erwin Buchinger am Mittwoch im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung mit dem Titel „Das war die Pflegedebatte.Und wie weiter?“.
Die Zahl der Pflegebedürftigen werde stetig steigen, bis zum Jahr 2050 sei eine Anzahl von einer Million pflegebedürftiger Personen zu erwarten, damit sei auch eine Verdoppelung beziehungsweise Verdreifachung der Kosten verbunden, erläuterte Buchinger. „Das ist aber nichts, wovor man sich fürchten muss. Man muss die Herausforderung nur rechtzeitig erkennen und sich ihr stellen“, unterstrich der Sozialminister.
Buchinger bemerkte, dass Österreich schon über längere Zeit auf hohem Niveau an der Lösung des Pflegethemas arbeite. Bereits die Einführung des Pflegegeldes sei ein Meilenstein gewesen, in den letzten sechs, sieben Jahren sei es zwar zu einem Stillstand gekommen, doch jetzt arbeite man wieder an der Problemstellung und man habe mit der Amnestieregelung und der Einbindung der Pflegestufen 3 und 4 bereits einiges geleistet.
Es sei klar, dass mit der Regelung zur 24-Stunden-Betreuung die Pflegedebatte nicht abgeschlossen sein dürfe, deshalb werde am 10. Oktober eine große Arbeitsgruppe mit Vertretern aus Politik und diversen Organisationen zusammentreffen. Mit dieser Arbeitsgruppe solle ein Prozess eingeleitet werden, sich mit Themen wie der nachhaltigen Finanzierung und dem Ausbau der Sachleistungen auseinander zu setzen.
Zur Finanzierung der Pflege merkte Buchinger an, dass pro Jahr 3 Milliarden Euro für die Pflege außerhalb der medizinischen Pflege ausgegeben werde, dies seien rund 1,5 Prozent des BIP. Er habe sich seit jeher für eine zweckgebundene Vermögenssteuer ausgesprochen und sei froh, dass man sich nun innerhalb der SPÖ auf eine Vermögenszuwachssteuer geeinigt habe.
Zur Erhöhung der Sachleistungen und deren Finanzierung schlug Buchinger vor, „die Valorisierung beim Pflegegeld unterhalb der Inflationsgrenze zu lassen“ und jenen Betrag, den man sich dadurch erspare, in den Ausbau von Sachleistungen zu investieren. Insgesamt, so Buchinger, seien Lösungen im Bereich der Pflege schwierig, denn die Zuständigkeiten seien zwischen Bund, Ländern und Gemeinden zersplittert.