Parlament

Armut ist weiblich

In einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales debattierten die Abgeordneten mit Experten sowie mit Bundesministerin Haubner und Staatssekretär Dolinschek den Bericht über die soziale Lage 2003-2004.

Im Rahmen seiner Ausführungen kam Univ.-Prof. Wolfgang Brodil (Institut für Arbeits- und Sozialrecht) auf die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu sprechen, meinte, die Frauen seien wesentlich davon betroffen, und betonte, dass es im Pensionsrecht durch die Bestimmungen der Anrechnung von Kindererziehungszeiten, durch das Kinderbetreuungsgeld und im Rahmen der Arbeitslosenversicherung Rechtsvorschriften gibt, die eine Verbesserung beinhalten. Auch verwies er auf die Ansicht des Verwaltungsgerichtshofes, man möge gesetzlich festhalten, dass auf familiäre Betreuungspflichten Rücksicht zu nehmen sei. Ferner trat er für eine „großzügige“ Erhöhung der Ausgleichszulagenrichtsätze ein.

Erich Fenninger von der Volkshilfe machte darauf aufmerksam, dass Armut etwas koste; sie zerstöre Bildung, mache Menschen kaputt, erzeuge Kriminalität und Krankheit und löse Konflikte aus. Immer wieder erlebe man Frauen, die sich aufgrund ihres geringen Einkommens die Kinderbetreuungseinrichtungen nicht mehr leisten können, Menschen bestellen im Rahmen von „Essen auf Rädern“ billigeres Essen und Wohnungen können nicht mehr in Stand gehalten werden. Auch werden in Wien und in anderen Bundesländern wieder Lebensmittelpakete ausgegeben. Seiner Meinung nach müsse alles getan werden, um Armut in der Gesellschaft zu minimieren bzw. zu verhindern, auf jeden Fall sollte man trachten, in drei bis fünf Jahren die Armut zu halbieren.

Harald Kaszanits (Wirtschaftskammer Österreich) betonte, nur Wachstum schaffe Beschäftigung. Erst bei einem Wachstum von 3 % werde die Beschäftigung zunehmen. Auch machte er darauf aufmerksam, dass im letzten Jahr die Beschäftigung um 30.000 zugenommen habe. Die soziale Absicherung in Österreich nannte er „hervorragend“. Im Zusammenhang mit der strukturellen Arbeitslosigkeit meinte er, nur ein geringer Teil der Arbeitslosen könne sofort vermittelt werden, die anderen müssten sich Schulungsmaßnahmen unterziehen. Der Experte ging davon aus, dass der Beschäftigungsgipfel am 1. Mai konkrete Maßnahmen aufzeigen werde, um das Lissaboner Ziel zu erreichen.

Günter Kathol vom Bundessozialamt Klagenfurt sprach die Entwicklung der letzten Jahre, die zusätzliche Mittel für die Integration von Menschen mit Behinderung gebracht habe, an, befürchtete, dass dieses Geld im übernächsten Jahr nicht mehr zur Verfügung stehen werde, und appellierte an die Politiker, den Bundessozialämtern ausreichend Geldmittel zur Verfügung zu stellen, damit sie ihr Angebot aufrechterhalten können; nach Möglichkeit sollte man trachten, Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds zu erhalten.

Veronika Litschel (Netzwerk Sozialwirtschaft) wies darauf hin, dass eine Million Menschen unter der Armutsgefährdungsgrenze liegt, 467.000 Personen seien (akut) arm. „Armut ist weiblich“, sagte sie und unterstrich, dass Frauen armutsgefährdeter als Männer seien. Armutsgefährdet seien zudem Langzeitarbeitslose und Menschen, die in Heimen und Anstalten leben. Auch 21 % der Menschen, die sich als chronisch krank bezeichnen, seien armutsgefährdet. Die Situation habe sich in den letzten Jahren nicht verbessert, was auch dem Bericht über Vermögensbildung und Reichtum zu entnehmen sei. Als notwendig sah sie einen weitergehenden Reichtumsbericht an.

Sybille Pirklbauer (Bundesarbeitskammer) unterstrich gleichfalls, dass „Armut weiblich ist“, hob hervor, dass Frauen von Armut überproportional betroffen seien, da alleinerziehende Frauen und Frauen in Haushalten mit Kleinkindern nur eingeschränkt einer Erwerbstätigkeit nachgehen können; daher seien deren Pensionen auch sehr niedrig. Frauen seien in den oberen Einkommen unterrepräsentiert. Obwohl seit den achtziger Jahren Frauen eine bessere Bildungsstruktur aufweisen, habe sich hinsichtlich ihrer Realeinkommen kaum etwas getan. Im Zusammenhang mit der Teilzeit wies die Expertin darauf hin, dass es diese Teilzeit häufig in Qualifikationsstufen mit geringem Einkommen gebe, keine Teilzeit gebe es bei höheren und führenden Tätigkeiten. Fest steht für sie auch, dass erwerbstätige Frauen mit unbezahlter Arbeit belastet werden. Somit ergeben sich für Männer eine 48-Stunden-Woche und für erwerbstätige Frauen eine 64-Stunden-Woche.

Nach 5 Jahren ist die Bilanz für Österreichs Sozialpolitik eindeutig negativ, sagte S-Abgeordneter Richard Leutner. Im Jahresdurchschnitt gebe es über 280.000 Arbeitslose oder Arbeitsuchende; dies sei der schlechteste Wert seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Arbeitnehmereinkommen stagnieren seit mehreren Jahren durch die Belastungen der Regierung. Die Ausweitung der Selbstbehalte führe auch dazu, dass sich die Menschen Sorgen machen, ob sie sich das Gesundheitssystem noch leisten können; die Pensionskürzungen laufen erst an und werden die kleinen Pensionen treffen, fügte er hinzu. Von den Experten wollte er wissen, wer aus deren Sicht die Lasten der Budgetkonsolidierung zu tragen habe und wie sie sich auf die Armut auswirken werde.

Laut Abgeordnetem Walter Tancsits (ÖVP) ist verstärkt auf Wachstum zu setzen; die Maßnahmen der Regierung seien daher richtig, bekräftigte er. Auch regte er an, die EU-Präsidentschaft zum Anlass zu nehmen, eine Definition der Armutsgefährdung zu Stande zu bringen. Auch er hielt eine genauere Untersuchung über die Verteilung der Vermögen für wünschenswert.

Abgeordneter Maximilian Walch (FPÖ) sprach davon, dass die Pensionen für 2005 nicht nur um 1,5 % erhöht wurden, sondern sich auch die Steuerreform positiv ausgewirkt habe, immerhin erhalten die Pensionisten 40 € pro Monat mehr Pension. Diese Regierung setze alles daran, Armut zu bekämpfen, sagte er und forderte die Sozialpartner auf, die Mindestlöhne und -gehälter für Frauen auf 1.000 € anzuheben. Er würdigte auch die Regierungsmaßnahmen für die Familien und für die Behinderten.

Abgeordneter Karl Öllinger (GRÜNE) wies darauf hin, dass sich der Gipfel am Sonntag nicht primär mit konjunkturpolitischen Maßnahmen beschäftigen werde und daher auch keine Möglichkeit hat, solche Maßnahmen zu setzen. Öllinger konfrontierte Tancsits mit dem Bericht der Nationalbank über die Spareinlagen 2004, wonach die Spareinlagen unter 10.000 € zurückgehen, jene zwischen 10.000 und 30.000 € stagnieren, die zwischen 30.000 und 50.000 € ansteigen und die über 50.000 € rapid wachsen. Wie viele Personen haben Spareinlagen über 50.000 €?, fragte er den ÖVP-Mandatar und fügte hinzu, dies seien aber sicher keine Arbeitnehmer, die wären vielmehr gezwungen, auf ihr Erspartes zurückzugreifen. Von der Ministerin wollte er wissen, ob sie an eine Vereinheitlichung und Erhöhung der Sozialhilferichtsätze und an eine Sockelung im Rahmen der Arbeitslosenversicherung und der Notstandshilfe denke.

Bundesministerin Ursula Haubner unterstrich die Leistungen der Regierung für die Behinderten und die Familien. Den Alleinverdienenden, -erziehenden und den Familien wurde mit der Steuerreform 2004 Rechnung getragen, das konnte aber im Bericht 2003/04 noch keinen Niederschlag finden. Selbst in der Zeitung des Pensionistenverbandes wurde lobend erwähnt, dass 80.000 Pensionisten nun einen monatlichen „Gewinn“ von 25 bis 30 € haben. Im Zusammenhang mit dem Kinderbetreuungsgeld sprach Haubner vom „großen Nachholbedarf“ bei sozialen Verbesserungen für die Familien und sah im Kinderbetreuungsgeld einen Beitrag zur Existenzsicherung. Frauen werden nicht in die Nicht- Erwerbstätigkeit gedrängt, wie dies früher der Fall gewesen sei. Die Schere zwischen Männer- und Fraueneinkommen klaffe weiter auseinander, jedoch gehe sie langsam zusammen, unterstrich die Ressortleiterin.

Abgeordnete Ridi Steibl (ÖVP) wies darauf hin, dass die Familienleistungen seit dem Jahr 2000 jährlich um 5 % gestiegen sind. Österreich liege in diesem Bereich an vorderster Stelle in Europa und bei den Leistungen für die Kinder sogar am ersten Platz laut einer aktuellen Studie. Was die Kritik an den fehlenden Kinderbetreuungsplätzen angeht, so machte Steibl darauf aufmerksam, dass die Länder bei den Finanzausgleichsverhandlungen keine zusätzlichen Mittel für die Kinderbetreuung gefordert haben.

Abgeordnete Christine Lapp (SPÖ) befasste sich mit den Bundessozialämtern, die eine wichtige Anlaufstelle für behinderte Menschen darstellen. Sie hoffe daher, dass diese nicht geschlossen werden. Was die Beschäftigungssituation von behinderten Menschen betrifft, so seien viel stärkere Maßnahmen notwendig, da die Einstellungspflicht erst zu 63 % erfüllt ist. Auch die Arbeitgeber müssten besser informiert werden, da der Kündigungsschutz fälschlicherweise noch immer als „Killerargument“ ins Treffen geführt wird. Abgeordneter Karl Dobnigg (SPÖ) bezweifelte, dass die Weichen richtig gestellt wurden, zumal immer mehr Senioren als armutsgefährdet ausgewiesen sind (derzeit 16 %). Während die Gewinne der Unternehmer und Aktionäre explodieren, sind immer mehr Menschen von Armut bedroht, zeigte Abgeordneter Erwin Spindelberger (SPÖ) auf. Tatsache sei auch, dass die Nettoeinkommen in den letzten Jahren um 1 % gesunken sind. Wenn man davon höre, dass wieder Lebensmittelpakete ausgegeben werden, die Menschen beim Essen sparen müssen und kein Geld für Bekleidung zur Verfügung steht, dann erinnere ihn das an die Situation vor 60 Jahren, stellte Abgeordneter Dietmar Keck (SPÖ) fest.

Abgeordnete Christine Marek (ÖVP) machte darauf aufmerksam, dass die Armutsgefährdung in Wien deutlich höher sei als in den anderen Bundesländern. Außerdem seien dort auch die Sozialhilferichtsätze am niedrigsten. Abgeordneter Karl Donabauer (ÖVP) sprach von einer herzeigbaren Sozialquote in Österreich, die trotz einer sinkenden Abgabenquote erreicht werden konnte.

Wien könne sich nicht abkoppeln vom Bundestrend, hielt die Abgeordnete Andrea Kuntzl (SPÖ) ihrer Vorrednerin entgegen. Das soziale Netz in Wien sei überstrapaziert, weil die Menschen unter den Auswirkungen der Bundespolitik leiden. Mittlerweile gebe es über 1 Million armutsgefährdeter Menschen, eine halbe Million lebe bereits in Armut. Erschreckend sei die Tatsache, dass auch eine Erwerbstätigkeit nicht mehr vor Armut schütze; man gehe von 220.000 Menschen aus, die als „working poor“ einzustufen sind. Kritik äußerte sie abermals am Kinderbetreuungsgeld, da viele Frauen nach dem Auslaufen der Unterstützung aus dem Erwerbsprozess herausfallen.

Die Situation der behinderten Menschen könne keineswegs als rosig bezeichnet werden, gab Abgeordnete Theresia Haidlmayr (GRÜNE) in Richtung der Regierungsmitglieder zu bedenken, denn die Arbeitslosenrate liege nach wie vor bei 34 %. Auch die Einstellungsquote werde nur zu 63 % erfüllt, da die Möglichkeit, sich von dieser Verpflichtung frei zu kaufen, finanziell viel zu attraktiv sei. Sehr bedenklich sei auch, dass mit den behinderten Menschen ein Lohndumping betrieben werde und auch gut ausgebildete Personen oft nur mit einem Taschengeld abgefunden werden, obwohl die Arbeitgeber Förderungen für einen Behindertenarbeitsplatz erhalten. Gleichzeitig werden noch die Zuschüsse für Wohnungsadaptierungen oder Existenzgründungen immer mehr gestrichen.

Abgeordneter Franz-Joseph Huainigg (ÖVP) räumte ein, dass das Armutsrisiko natürlich steige, wenn es Menschen mit Behinderungen in der Familie gibt. Er glaube jedoch, dass die Regierung eine Reihe von positiven Maßnahmen, wie z.B. die Beschäftigungsoffensive, gesetzt hat, wodurch es jährlich um 7.000 Jobs mehr gibt und die Arbeitslosenrate bei behinderten Menschen um 7 % gesenkt werden konnte.

Österreich weise trotz eines hohen Schwellenwertes relativ geringe Werte bei der Armutsgefährdung auf, berichtete Staatssekretär Sigisbert Dolinschek. Gerade in den letzten fünf Jahren wurde im Sozialbereich sehr viel getan, das bestehende gute Netz wurde abgesichert und weiter ausgebaut. Durch eine Reihe von Maßnahmen habe man die Familien gestärkt, führte der Staatssekretär weiter aus, die Ausgaben für die Familien im Jahr 2005 sind so hoch wie noch nie. Weiters erinnerte Dolinschek noch an die Valorisierung des Pflegegeldes, das Recht der Eltern auf Teilzeit sowie die Anhebung des Alleinverdienerabsetzbetrages. Positiv hob er hervor, dass es mit den Mitteln der Behindertenmilliarde gelungen sei, seit 2001 17.000 neue Arbeitsplätze zu schaffen. Trotz notwendiger Konsolidierungsmaßnahmen sei die Sozialquote gestiegen und liege durchschnittlich bei 28,7 %, resümierte Dolinschek. Man könne daher keineswegs von einem Sozialabbau sprechen.

Es sei richtig, dass viel Geld für die Familien ausgegeben wird, aber bei der Kinderbetreuung schneide Österreich eher unterdurchschnittlich ab, erklärte Sybille Pirklbauer. Die mittelfristigen Auswirkungen des Kinderbetreuungsgeldes stufte sie als kontraproduktiv ein, da der Wiedereinstieg in den Beruf schwierig ist und die entstandenen Einkommensnachteile nicht mehr aufgeholt werden können.

Man müsse bei der Armutsbekämpfung von einem ganzheitlichen Ansatz ausgehen, forderte Veronika Litschel. Als Beispiel führte sie an, dass man etwa bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen auch auf soziale Belange (z.B. Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen) Rücksicht nehmen könnte, was rechtlich durchaus möglich ist. Weiters trat sie für eine bundeseinheitliche Regelung der Sozialhilfe sowie ein durchgängiges Monitoring der Sozialmaßnahmen ein.

Die Diskussion über eine Abschaffung der Bundessozialämter könne er nicht nachvollziehen, meinte Günter Kathol, da es sich dabei um eine sehr wichtige Einrichtung für behinderte Menschen handle. Maßnahmen wie z.B. die Ausstellung eines Behindertenpasses oder die Feststellung, ob eine erhöhte Familienbeihilfe bezogen werden kann, sollten bundesweit ermittelt werden.

Erich Fenninger räumte ein, dass eine Reihe von Maßnahmen gesetzt wurden, die allerdings nicht alle in die richtige Richtung gehen. Positiv sei etwa die Valorisierung des Pflegegeldes, auch wenn sie zu gering ausgefallen ist. Kritisch beurteilte Fenninger aber Vorschläge wie den Dienstleistungsscheck, der grundsätzlich eine gute Idee wäre, in der derzeitigen Ausformung aber nur den Auftraggeber legalisiere und die Arbeitnehmer nicht ausreichend absichere.

Von der Steuerreform haben sowohl die Unternehmer als auch die Arbeitnehmer profitiert, meinte Harald Kaszanits, und damit die gesamte Wirtschaft und der Standort Österreich. Nur wenn es genug Kaufkraft gebe, könne auch die Wirtschaft wachsen. Er wies auch noch auf die Sozialpartnerinitiative „Arbeit und Behinderung“ hin, die dazu beitragen soll, mehr behinderte Menschen in den Erwerbsprozess zu integrieren.

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  • Sehr geehrte Damen und Herren, Ihrem obigen Artikel folgend müsste auch erwähnt werden, dass zwar in der heutigen Zeit eine Gleichberechtigung gesetzlich notiert ist, aber im Grunde nicht wirklich gelebt wird. Ein versuchter Wandel wird wohl in absehbarer Zeit Tatsache sich formen, so dass es immer noch Positionen geben wird, in denen der Mann für gleiche Arbeitstätigkeit ein höheres Salär erhält als eine Frau. Berücksichtigt werden müsste auch die Doppelbelastung einer Frau durch Beruf, Haushalt sowie Kindererziehung. Eine Frau muss mehr leisten und auch stärker beweisen, dass sie ihren Arbeitsplatz mit dem nötigen Engagement, Verantwortung sowie Fachkenntnis ausfüllt. Bedenkt man die frühere Unterdrückung der Frau im gesellschaftlichen System und der wieder aufflammenden Diskriminierung von behinderten und nicht behinderten Menschen ohne Rücksicht auf das Alter und die Behinderung eines Menschen sowie seines Intellekts, so ist dies eine sehr negativ tendenzielle Entwicklung. Jeglicher Respekt wird den Treibern abgesprochen, die mit vollem Bewusstsein den Erwerbsprozess von jungen, engagierten Menschen in Frage stellen, den torpedieren. Geliebte Großeltern und Enkelkinder, junge Menschen verlieren immer mehr an Glauben, an Sicherheit und einer ordentlichen Perspektive. Nach dem Motiv muss man sich fragen, warum behinderte und nicht behinderte Menschen es erschwert bekommen, an den normalen Konsum teilzuhaben, obgleich sie die Träger der Zukunft sind. Wie wichtig gerade die Familie als Basis für die weitere Zukunft ist, bleibt nach wie vor ein wichtiger Faktor unserer Gesellschaft. Wichtig ist es aber auch jungen Menschen klar zu machen, wo ihr zuhause ist. Hierbei ist besonders hervorzuheben, dass es sehr wichtig ist, genügend Zeit für die jungen Menschen aufzuwenden, da ihr Interesse sehr große und vorstellbare, aber noch recht unerfüllte Wünsche enthält. Die jungen Menschen sind der Garant für eine bessere Zukunft.