"Wer bei der Pflege mehr will als warm, sauber und satt, der muss jedoch Geld in die Hand nehmen", stellte er fest.
„Es besteht politischer Konsens, dass es weitere Qualitätssteigerungen im Pflegebereichgeben muss – wir arbeiten daran!“, versicherte Sozialminister Erwin Buchinger am Dienstagabend bei einem Hintergrundgespräch zum Thema „Neugestaltung der Pflegevorsorge – aktuelle Analysedaten“.
„Wer bei der Pflege mehr will als warm, sauber und satt, der muss jedoch Geld in die Hand nehmen“, stellte er fest. Darüber – und „über eine kräftige Valorisierung beim Pflegegeld“ werde er deshalb mit Finanzminister Molterer im Sommer verhandeln, kündigte Buchinger an, der sich nicht zuletzt durch die gestern präsentierte WIFO-Studie mit dem Titel „Mittel- und langfristige Pflegevorsorge“ in seiner Zielsetzung bestätigt sieht.
Zur 24-Stunden-Betreuung konnte der Sozialminister feststellen, dass das Problem „gelöst ist, obwohl ich eine schwere Hypothek von der Vorgängerregierung übernommen habe“. Bis dato gebe es 3.600 Anmeldungen im selbstständigen und knapp über 100 Anmeldungen im unselbstständigen Bereich, nannte Buchinger Zahlen. Bedenken von vier Gewerkschaften, wonach neue Befugnisse von Personenbetreuern auch in die Bereiche der mobilen und stationären Pflege ausstrahlen könnten, „weil die Schwelle zu niedrig gelegt worden sein könnte“, versteht Buchinger zwar aus Sicht der Interessenvertretungen, kann sie aber im gleichen Atemzug wieder ausräumen: „Es ist legistisch dreifach abgesichert, dass das sicher nicht eintreten wird“.
Durch die bisher veröffentlichten Studien sieht sich der Sozialminister darin bestätigt, dass die Finanzierung der Pflegevorsorge „nicht durch ein Beitragssystem ersetzt werden soll“, weil ein damit verbundenes Anheben der Lohnnebenkosten niedrige Einkommen stärker belasten würde. „Ich gehe aber ohne Vorurteile in die Diskussion“, zeigte Buchinger sich offen.